Presse

 

03.02.2012Hermann Schaus - PressemitteilungenSPD, GRÜNE und LINKE fordern in einem Brief an Rhein Aufklärung Neue Vorwürfe über Vetternwirtschaft im Bereich des Innenministeriums Wir wollen wissen, wie groß der Umfang des Schadens ist, ob die Vorgänge rechtswidrig sind und ob Maßnahmen eingeleitet wurden. Auch vom Landesrechnungshof gab es Kritik an den Vorgängen im Landespolizeipräsidium. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, wäre das das dritte Mal innerhalb weniger Jahre, dass es Verstöße gegen das Vergaberecht gibt. Hier muss endlich L [ ... ] weiterlesen

03.02.2012Barbara Cárdenas - PressemitteilungenBeim Thema Inklusion versagt die schwarz-gelbe Landesregierung Die vollständige Inklusion, also das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Benachteiligungen, ist überfällig. Da deren Umsetzung der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag schon seit langem am Herzen liegt, haben Mitglieder unserer Fraktion die Protestaktion gegen die Politik der hessischen Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) unterstützt. weiterlesen

03.02.2012Janine Wissler - PressemitteilungenDie Grünen in Frankfurt verhindern Plenarsitzung im Flughafen In Flörsheim dafür, in Frankfurt dagegen. Das Verhalten der Grünen ist ein Beispiel für einen wenig glaubwürdigen Kurs der anderen Parteien im Kampf gegen Fluglärm und Umweltzerstörung.  weiterlesen

02.02.2012Marjana Schott - PressemitteilungenRegierungsfraktionen verfahren nach dem Motto: Eine die Würde sichernde Pflege bekommt nur, wer sie sich finanziell leisten kann In der Pflege und Betreuung pflegebedürftiger Menschen gibt es zahlreiche Probleme. In der ambulanten Pflege erhalten die pflegenden Angehörigen zu wenig Unterstützung. In der stationären Pflege herrscht eine deutlich ungenügende personelle Ausstattung. Eine menschenwürdige und die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen respektierende Pflege ist so oft nicht möglich. Darunter leiden auch die Pflegekräfte und pflegende Angehörige. weiterlesen

Plenum aktuell

Über die für unsere Fraktion in der nächsten Plenarwoche wichtigsten Themen können Sie sich hier informieren.

Plenarsitzung am 31. Januar, 1. und 2. Februar 2012

Dienstag, 95. Sitzung

15:10 Uhr - Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Wissenschaft und Kunst betreffend „LOEWEnstarke Forschung – Nutzen für die Menschen – Lösungen für die Zukunft"

18:15 Uhr - Erste Lesung des Dringlichen Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Stär-kung der parlamentarischen Kontrolle gegenüber der Tätigkeit des Landesamtes für Verfas-sungsschutz

Mittwoch, 96. Sitzung

9:05 Uhr - Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend keinen Verkauf der Landesanteile an der Nassauischen Heimstätte-Wohnstadt

10:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Der Kommunale Schutzschirm in Hessen – Wir setzen Maßstäbe – Gemeinsam für ein starkes Hessen

15:00 Uhr - Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Nordwest-Landebahn sofort stilllegen

Donnerstag, 97. Sitzung

Ab 9:05 Uhr - Aktuelle Stunden

12:05 Uhr - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz über das Verbot der Zweckentfrem-dung von Wohnraum

16:45 Uhr - Antrag der Abg. Merz, Roth, Faeser, Habermann, Gnadl, Siebel, Dr. Spies (SPD) und Frakti-on betreffend Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen

17:15 Uhr - Antrag der Fraktion der SPD betreffend Unterstützung eines NPD-Verbots

19:05 Uhr - Antrag der Fraktion der SPD betreffend Opferschutz in Hessen stärken

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  Rückblick:
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Material

 

 

 

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• DIE LINKE. Bundestagsfraktion
• DIE LINKE. im Europaparlament
• Nachhaltig Links
• Rüstungsatlas 2011

 

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