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Presse

 
21.07.2016Willi van Ooyen - PressemitteilungenHessens Finanzminister zum Fänderfinanzausgleich – einfach mal locker machen

Finanzen: Es gibt ja viele Arten, den Kopf frei zu bekommen. Die Grünen hatten dazu erst kürzlich Hinweise gegeben, wie etwa zusätzliche Steuereinnahmen aus einer Legalisierung von Cannabis generiert werden könnten. Da es sich dabei um eine Verbrauchssteuer handelt, dürften diese Einnahmen dem Bund zukommen, der sie wiederum an die Länder verteilen könnte.


21.07.2016Barbara Cárdenas - PressemitteilungenDie Türkei ist kein ‚sicheres Herkunftsland‘ – schmutzigen Flüchtlings-Deal aufkündigen

Türkei: Nach dem gescheiterten Putsch-Versuch ist mit der Verhängung des Ausnahmezustandes eine neue Eskalationsstufe erreicht. Damit hat der Despot Erdogan freie Hand, um Presse- und Versammlungsfreiheit auszuhebeln.


20.07.2016Janine Wissler - PressemitteilungenGeheime Nebenabsprachen von CDU und Grünen auch in Hessen?

Schwarzgrün: Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass die Grünen in Regierungsverantwortung alte Ideale und Ziele kurzerhand über Bord werfen, hat ihn Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann erbracht. Der Grünen-Politiker gibt offen zu, dass es mit Transparenz und Offenheit nicht weit her ist, wenn es darum geht, geheime Nebenabreden mit der CDU zu treffen.


20.07.2016Barbara Cárdenas - PressemitteilungenBildung ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht! Forderungen der GEW sind berechtigt

Schule: Die Ökonomisierung des Bildungswesens ist der falsche Weg, denn Bildung ist ein Menschenrecht und keine Ware. Sie hat ihren Zweck in sich – und ist nicht mit wirtschaftlichen Maßstäben mess- oder beurteilbar.


 

   

Material


 

70x100_cover_braunes_erbeBraunes Erbe in Hessen
  
 
    
  
    
rustungsatlasRüstungsatlas Hessen
  
 
 
   
 

 

200-themenflyer kommunen in not deckel 55 mehr demokratie wohnen3 sozialpolitik_cover 98x200gutearbeit 

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