Politikwechsel fällt aus

100x100_willi_van_ooyenInterview mit Willi van Ooyen

 
  

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Videorückschau auf die vergangene Plenarsitzung:

2014 12 18-01 wissler

Untersuchungsausschuss:

220 NSU 03

ausgewählte Termine

Video:

Erläuterung zum Handelsabkommen CETA
Campact-Aktion gegen CETA 
"Ich bin ein Handelshemmnis" (Attac)

Gemeinnützigkeit für Attac

Attac-Logo rgb

Vernetzt

nazis-raus-aus-dem-internet Logo

Presse

 
23.01.2015Janine Wissler - PressemitteilungenZügig mit Befragungen fortfahren, Angela Merkel spielt zentrale Rolle

Untersuchungsausschuss Biblis: Durch das Verhalten des Bundesumweltministeriums sind wir mit dem Untersuchungsausschuss nun in Terminverzug. Umso wichtiger ist es, dass wir nun zügig mit den Zeugenbefragungen fortfahren. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, welche Entscheidungen zu der heutigen Situation geführt haben.


22.01.2015Barbara Cárdenas - PressemitteilungenKritik am Bildungsgipfel ist berechtigt Auch DIE LINKE fordert endlich konkrete Maßnahmen

Bildungsgipfel: Sowohl Kritik an der Zusammensetzung des Bildungsgipfels als auch an der inhaltlichen Stagnation ist absolut berechtigt. Alle Befürchtungen, dass der Bildungsgipfel sich als Showveranstaltung erweisen wird und notwendigen Änderungen im hessischen Bildungssystem eher im Wege steht, denn sie voranbringt, bestätigen sich leider bisher.


22.01.2015Hermann Schaus - Pressemitteilungen Am 19. Februar muss endlich die inhaltliche Arbeit beginnen

NSU-Untersuchungsausschuss :DIE LINKE begrüßt, dass die inhaltliche Arbeit des Untersuchungsausschusses endlich mit einer ersten öffentlichen Sitzung am 19. Februar beginnen kann. Das monatelange, unwürdige Gezerre um Akten und Beweisanträge hatte leider viel damit zu tun, dass CDU und Grüne bisher viel Energie darauf verwandt haben, zu verzögern und zu mauern.


21.01.2015Willi van Ooyen - PressemitteilungenPPP ist Umverteilung nach oben: Privater Profit auf Kosten der Steuerzahler

Schulsanierung Kreis Offenbach: : Bei den sogenannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften gewinnt in der Regel nur einer: Der private Investor. Der Fall der privatisierten Schulen im Kreis Offenbach zeigt das nochmal besonders drastisch. Die Annahme, dass es für alle besser und billiger werde, wenn Investoren noch eine ordentliche Rendite aus einem Projekt ziehen wollen, war von Anfang an absurd.



Plenum aktuell

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Über die für unsere Fraktion in der nächsten Plenarwoche wichtigsten Themen können Sie sich hier informieren.

Vorläufiger Ablaufplan
für die 30., 31. und 32. Plenarsitzung vom 16.-18.12.14


Dienstag, den  16. Dezember 2014 – 30. Sitzung

Ab  14:25 Uhr: Zweite Lesung Landeshaushalt 2015, EP2 (Einzelplan des Ministerpräsidenten) 

Mittwoch, den  17. Dezember 2014 – 31. Sitzung

9:00 – 17:00 Uhr  Beratung der Einzelpläne

EP 01 - Hessischer Landtag

EP 03 -Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport- mit Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend keine Abschiebung von Geflüchteten in den Winter – Abschiebestopp jetzt erlassen (Drucksache 19/1221

EP 04 - Hessisches Kultusministerium-
EP 05 - Hessisches Ministerium der Justiz-
EP 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen- in Verbindung mit EP 17
Allgemeine Finanzverwaltung- und EP 18 -Staatliche Hochbaumaßnahmen

EP 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung-
EP 08 - Hessisches Ministerium für Soziales und Integration-
EP 09 - Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
EP 10 - Staatsgerichtshof
EP 11 - Hessischer Rechnungshof

Donnerstag, 18. Dezember 2014 – 32. Sitzung

12:10 : Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Tarifbindung im Versandhandel: Solidarität mit den Amazon-Beschäftigten 


Plenardebatten LIVE:

Die Plenardebatten können live im Internet verfolgt werden unter www.ffh.de/landtaghessentv

Plenarbericht:

Einen Rückblick auf die vergangenen Plenarwochen finden Sie in unserem Archiv der Plenarberichte

   

Material


 

70x100_cover_braunes_erbeBraunes Erbe in Hessen
  
 
    
  
    
rustungsatlasRüstungsatlas Hessen
  
 
 
   
 

 

200-themenflyer kommunen in not deckel 55 mehr demokratie wohnen3 sozialpolitik_cover 98x200gutearbeit 

weitere Themenflyer zum Download im "Downloadbereich" oder in "Materialien"

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