Presse

 

16.05.2012Marjana Schott - PressemitteilungenEinführung eines Gehörlosengeldes scheitert an schwarz-gelber Betonpolitik Gehörlose und hörgeschädigte Menschen haben ebenso wie blinde Menschen erhebliche Mehrbedarfe – u.a. für Gebärdensprachdolmetscherstunden, verschiedene technische Bedarfe und zusätzliches Fahrgeld für Angelegenheiten, die Nicht-Hörgeschädigte telefonisch abwickeln können. weiterlesen

16.05.2012Hermann Schaus - PressemitteilungenSchweigen von CDU und FDP angesichts von NSU-Terror ist skandalös! Das Verhalten von CDU und FDP in Hessen hat zur Folge, dass viel Zeit unnütz verstrichen ist und führt im Ergebnis dazu, dass es keine gemeinsame Entschließung des Landtags und kein gemeinsames Signal gegen den rechten Terror gibt. Auch keine einzige politische Reaktion der Regierung auf den rechten Terror. Dass zwei Opfer aus Hessen kamen, ist CDU und FDP scheinbar entgangen. Nicht einmal die von der LINKEN beantragte Zustimmung zur Erklärun [ ... ] weiterlesen

16.05.2012Hermann Schaus - PressemitteilungenSchweigen von CDU und FDP angesichts von NSU-Terror ist skandalös! Das Verhalten von CDU und FDP in Hessen hat zur Folge, dass viel Zeit unnütz verstrichen ist und führt im Ergebnis dazu, dass es keine gemeinsame Entschließung des Landtags und kein gemeinsames Signal gegen den rechten Terror gibt. Auch keine einzige politische Reaktion der Regierung auf den rechten Terror. Dass zwei Opfer aus Hessen kamen, ist CDU und FDP scheinbar entgangen. Nicht einmal die von der LINKEN beantragte Zustimmung zur Erklärun [ ... ] weiterlesen

16.05.2012Marjana Schott - PressemitteilungenVersenkung von Salzlauge geht trotz Trinkwassergefährdung und Bergsturzgefahr weiter Die Versenkung von Salzabwässern in den Untergrund zerstört unwiederbringlich Trinkwasser-Vorkommen und ist eine der Ursachen für Bergstürze. Dennoch hält die Hessische Landesregierung ihre Versenkgenehmigung für K+S weiter aufrecht. weiterlesen

Plenum aktuell

Über die für unsere Fraktion in der nächsten Plenarwoche wichtigsten Themen können Sie sich hier informieren.

Plenarsitzung am 8., 9., 10. Mai 2012

Dienstag, 105. Sitzung

16:50 Uhr - Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Gesetz über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer

17:40 Uhr - Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Reform der Organisationsstruktur der Schulverwaltung

18:25 Uhr - Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches kommunales Schutzschirmgesetz

Mittwoch, 106. Sitzung

9:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend extremistische Gewalttaten und Infragestellung unseres erfolgreichen Wirtschaftssystems bedrohen die freiheitlich-demokratische Grundordnung

10:05 Uhr - Antrag der Fraktion der SPD betreffend Lärmschutz verstärken – Nachtflugverbot sichern

11:35 Uhr - erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Mindestlohn-Gesetz

15:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Kita-Plätze statt „Herdprämie"

16:05 Uhr - Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte am Universitätsklinkum Gießen und Marburg

Donnerstag, 107. Sitzung

Ab 9:05 Uhr - Aktuelle Stunden

12:05 Uhr - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend frühkindliche Bildung stärken – Übergang von Kindergarten zu Schule wird weiter verbessert

14:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend statt „Postengeschachere" in der Landesregierung: Was jetzt für Hessen zu tun wäre

17:05 Uhr - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Rettung der kommunalen Krankenhäuser in Hessen

17:35 Uhr - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend mehr Transparenz bei Lobbyismus – Anhörung als Beginn eines gemeinsamen Prozesses

18:05 Uhr - Große Anfrage der Abg. Cárdenas, Schaus, Schott, Dr. Wilken, van Ooyen, Wissler (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Krankheitsstand des Personals an Schulen und Schulämtern, dessen Folgen und Bewältigung

19:05 Uhr - Große Anfrage der Fraktion der SPD betreffend Unterrichtsausfall aufgrund der strukturellen Unterversorgung hessischer Schulen

20:05 Uhr - Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend freies W-LAN in Hessen

 

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  Rückblick:

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Material

 

 

 

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• DIE LINKE. Bundestagsfraktion
• DIE LINKE. im Europaparlament
• Nachhaltig Links
• Rüstungsatlas 2011

 

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• www.willi-van-ooyen.de
• www.janine-wissler.de
• www.marjana-schott.de
• www.hermann-schaus.de
• www.barbara-cardenas.de
• www.ulrichwilken.de

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