Donnerstag, 09. September 2010

DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zum Thema Rassismus eingebracht. Dazu erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Laut Berufsordnung für Ärzte müssen alle Mediziner ihre Patienten gleich behandeln, egal, welcher Religion, Nationalität, ethnischer Herkunft oder welchen Geschlechts sie sind. Ein Arzt aus Südhessen, der per Aushang Frauen verboten hat mit Kopftuch seine Praxis aufzusuchen und ankündige, Musliminnen mit mehr als fünf Kindern nicht zu behandeln, hat sich für diese Diskriminierung inzwischen entschuldigt. Das ist zu begrüßen."

Doch dieser Vorgang in einer hessischen Arzt-Praxis zeige, welche Folgen die Sarrazin-Diskussion der letzten Wochen und Monate habe. „Magazine wie Focus und Zeitungen des Axel-Springer-Verlags waren und sind noch immer voll mit positiven Bezugnahmen auf Sarrazins sozialdarwinistische Thesen und seine rassistische Hetze. Das hat maßgeblich dazu beigetragen, das Klima bis in die sog. ‚Mitte der Gesellschaft' zu vergiften und das Feld zu bereiten, auf dem nun Menschen diskriminiert, beleidigt und ausgegrenzt werden."

Für DIE LINKE sei klar: Die Debatte um sich vermeintlich in einer sozialen Hängematte ausruhende Hartz-IV-Bezieher oder angeblich integrationsunwillige Muslime werde dazu benutzt, um von den eigentlichen sozialen Problemen abzulenken.

Hartz-IV-Bezieher und Migranten dienten als Sündenböcke für eine gesellschaftliche Entwicklung, die starke Entsolidarisierungsprozesse befördere und die Spaltung der Gesellschaft zementiere.

Cárdenas erinnert daran, dass der Hessische Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) noch im Frühjahr Thilo Sarrazin im Ministerium einen roten Teppich ausgerollt, diesen als Experten nach Wiesbaden eingeladen habe. Einen Rassist in Nadelstreifen ins Ministerium einzuladen, sei - auch wenn Hahn sich inzwischen davon vorsichtig distanziert habe - ein integrationspolitisches Armutszeugnis.