Dienstag, 11. Januar 2011

Anlässlich des Todesfalls, der nach der Abschiebung einer 47 Jahre alten Roma aus Rheinland-Pfalz in das Kosovo zu beklagen ist (vgl. Artikel in der Frankfurter Rundschau von heute: ‚Kosovarin stirbt nach Abschiebung'), erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Abschiebung und der daraus resultierende Abbruch dringend notwendiger ärztlicher Behandlung der kranken Roma im Dezember war unverantwortlich angesichts der durch Fachärzte bestätigten Krankheitssymptome. Die traurige Gegenwart im Kosovo sind Armut, Diskriminierung und eine Arbeitslosigkeit von 90 Prozent sowie der Ausschluss aus sozialen Sicherungssystemen und guter ärztlicher Behandlung.

DIE LINKE fordert deshalb, wie viele Flüchtlingsinitiativen und Menschenrechtsorganisationen, die sofortige Aussetzung der Abschiebungen und eine sicheres Aufenthaltsrecht für alle Roma."

DIE LINKE appelliere nochmals an die Hessische Landesregierung, eine dauerhafte Bleiberechtsregelung insbesondere für Roma aus dem Kosovo umzusetzen, so Cárdenas. Eine solche Regelung sei gerade vor dem Hintergrund der Ermordung von 500 000 Sinti und Roma im Holocaust und einer daraus erwachsenen historischen Verantwortung Deutschlands geboten.

Cárdenas: „Es reicht nicht aus, in einer historischen Ausstellung im Hessischen Landtag an die Diskriminierung und Verfolgung der Sinti und Roma in der Vergangenheit zu erinnern, wenngleich dies sinnvoll und notwendig ist. Es muss darüber hinaus darum gehen, Lehren aus der Geschichte zu ziehen - eine lautet: Vor Not, Diskriminierung und Verfolgung fliehenden Menschen muss Schutz gewährt werden."

Hinweis: Von heute an und noch bis zum 30. Januar ist im Foyer des Hessischen Landtags die Ausstellung ‚Hornhaut auf der Seele – Die Geschichte zur Verfolgung der Sinti und Roma in Hessen' zu sehen.