Donnerstag, 10. November 2011

Zum kuriosen Verlauf der heutigen Sitzung des kulturpolitischen Ausschusses erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Hat Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, eine schwarz-grüne Liaison ins Auge gefasst? Die Frage drängt sich auf, nachdem er heute im Ausschuss ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass Schwarz-Grün im Landtag eine Mehrheit habe. Und angesichts von Meinungsverschiedenheiten zwischen Schwarz-Gelb die CDU in der Bildungspolitik ja auch diese Option habe.

Eine weitere Demontage von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) sei offenbar für die CDU kein Problem.

„Das Zepter hat der bildungspolitische Sprecher der CDU, Hans-Jürgen Irmer, ja schon längst an sich gerissen. Anders ist auch sein Verhalten im heutigen Ausschuss gegenüber der Kultusministerin nicht zu erklären. Denn er hat klar und deutlich gemacht, wie Henzler ihre Arbeit zu tun und wo sie nachzubessern habe."