Montag, 16. März 2009

Zum Vorschlag der SPD-Fraktion, eine „Enquete-Kommission Migration und Integration in Hessen" ins Leben zu rufen, erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE unterstützt die umfassende Darstellung integrationspolitischer Aufgaben in Hessen. Mit solch einem auf zwei Jahre angelegten Untersuchungsauftrag könnte noch in dieser Legislaturperiode auf hier bestehende Probleme und Defizite hingewiesen werden. Aber auch die Chancen von Migration und Integration könnten in Form von Handlungsempfehlungen an Gesetzgeber und Kommunen weitergegeben werden."

DIE LINKE setze sich für eine politische Integration in gemeinsamer Verantwortung von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft ein. Ein solcher Untersuchungsauftrag dürfe nicht im Elfenbeinturm entstehen, so Cárdenas, sondern solle von der Notwendigkeit der Vielfältigkeit handeln und sich auf parteiübergreifenden Sachverstand stützen.

Cárdenas: „Wir empfehlen auch Organisationen mit einzubeziehen, die schon lange zu dem Thema arbeiten - wie z. B. die AGAH."