Donnerstag, 24. Juni 2010

Zur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion, in der diese die Äußerungen der LINKEN-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt zu skandalisieren versucht hat, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Vorsitzender des hessischen Landesverbandes:

„CDU und FDP versuchen davon abzulenken, dass die LINKE mit Luc Jochimsen eine Kandidatin der Hälfte der Republik aufgestellt hat, die gegen den Krieg in Afghanistan ist. Sie ist außerdem gegen die Rente erst mit 67 ist und sie lehnt das Sparpaket der Bundesregierung ab, weil es die Existenznöte viele Menschen verschlimmert bzw. die Armut im Land vergrößert.

In der Kritik an der DDR verurteilt DIE LINKE alle Verbrechen, die im Namen der DDR und SED begangen worden sind. Das tut auch Luc Jochimsen.

Wir erinnern daran, dass mit den fast gleichen Worten Frau Schwan vor einem Jahr eine differenzierte Haltung zur DDR eingefordert hat. Frauen sind offensichtlich in der Lage, besser zu differenzieren und eignen sich daher in besonderer Weise für das Bundespräsidentenamt."