Donnerstag, 06. Mai 2010

Zur heutigen Debatte im Innenausschuss zur parlamentarischen Befassung mit den Ursachen von und Prävention gegen verschiedene Formen von Gewalt in Hessen erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
 
„Über ein halbes Jahr hat es gedauert, bis die etablierten Parteien einen Weg gefunden haben, das wichtige Anliegen der LINKEN so aufzugreifen, dass DIE LINKE als Urheber nicht mehr erkennbar ist. Das Verfahren ist gerade angesichts der gesamtgesellschaftlichen Problematik zwar hoch peinlich, aber im Ergebnis hat DIE LINKE ein wichtiges Thema ins Parlament getragen.“
 
Aufgrund wiederkehrender Gewalttaten speziell unter Jugendlichen habe DIE LINKE bereits im September 2009 die Erstellung einer Studie zu Ursachen und Prävention gegen Jugendgewalt und die zeitnahe Befassung mit deren Ergebnissen beantragt, so Schaus. Die Studie sollte vom parteiunabhängigen und renommierten Kriminologischen Institut Niedersachsen erstellt werden und dem Landtag auch Vorschläge zur Prävention unterbreiten.
 
Schaus: „Nach über einem halben Jahr peinlichen Hickhacks haben die vier anderen Parteien unseren Antrag nun weg gestimmt, um anschließend gemeinsam unter Ausschluss der LINKEN eine Anhörung zum gleichen Thema zu beschließen.
Man muss schon die Frage stellen, ob es den anderen Parteien um die Sache oder nur um parteipolitische Spielchen geht. Der Bedeutung des Themas wird das ganze Vorgehen jedenfalls nicht gerecht. Außerdem hat der Landtag leider viel Zeit verloren.“