Donnerstag, 05. Mai 2011

„DIE LINKE wird sich im Ältestenrat des Landtags dafür aussprechen, dass die Historische Kommission Hessen die Nazi-Vergangenheit zahlreicher ehemaliger Landtagsabgeordneter unter die Lupe nimmt. Denn die Studie belegt: Die Geschichte des Landtags muss in wesentlichen Teilen neu geschrieben und um zahlreiche, bisher unveröffentlichte Fakten ergänzt werden."

Damit die Aufarbeitung der braunen Vergangenheit nicht im parteipolitischen Kleinklein Schaden nehme, sei die Beauftragung der Historischen Kommission Hessen sicher ein sinnvoller Schritt, so Schaus.

Es sei erfreulich, dass sich die SPD der LINKEN-Forderung nach einer vollständigen und transparenten Aufarbeitung der braunen Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter angeschlossen habe. Auch die nachdenkliche und im Kern einer Aufarbeitung zustimmende Erklärung der FDP-Fraktion sei eine gute Grundlage, um hier gemeinsam aktiv zu werden.

Schaus: „Ein Armutszeugnis ist dagegen die gestrige Reaktion der CDU. Statt auf die zahlreichen Fälle von NSDAP-Mitgliedschaften bei ehemaligen CDU-Politikern einzugehen, beinhaltet die CDU-Erklärung nur plumpe Unterstellungen, die in jeglicher Hinsicht unangebracht sind.

Dass die hessische CDU nicht bereit ist, sich mit der braunen Vergangenheit zahlreicher Abgeordneter aus ihren Reihen zu beschäftigen und die notwendige Aufklärungsarbeit zu leisten, bedauern wir sehr."