Montag, 23. Mai 2011

Anlässlich der zweiten Kommunalpolitischen Konferenz der LINKEN-Landtagsfraktion erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„LINKE Perspektiven für Hessens Gemeinden und Kreisen und die sich daraus ergebenden landespolitischen Konsequenzen – darüber haben mehr als 100 linke Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern am vergangenen Wochenende diskutiert. Allein die große Beteiligung steht für eine erfolgreiche Veranstaltung."

Die letztjährige Wiesbadener Erklärung sei nach wie vor das zentrale inhaltliche Papier zur Kommunalpolitik in Hessen. Die diesjährige Erklärung arbeite zusätzlich die Schwerpunkte kommunale Finanzprobleme, dezentrale Energiewende und demokratische Erneuerung heraus.

Schaus: „Gemeinsame Stoßrichtung in der Kommunalpolitik der LINKEN ist eine soziale Politik für alle Menschen. Zur besseren Vernetzung hält DIE LINKE-Fraktion im Landtag jährlich eine Kommunalpolitische Konferenz ab. Auf der diesjährigen Zweiten Konferenz konnten viele der gut 60 neuen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger begrüßt und für die weitere Mitarbeit gewonnen werden. Die Zustimmung zur zweiten Wiesbadener Erklärung bestätigt den breiten Konsens linker Kommunalpolitik.

Ein besonderen Dank geht an unsere Referenten, insbesondere an Dr. Risch vom Städtetag und Dr. Eicker-Wolf vom DGB Hessen-Thüringen."

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