Mittwoch, 17. August 2011

Zu der Information von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, die Landesregierung führe Gespräche mit der Rhön Klinikum AG über die Zukunft der als ökonomisch nicht darstellbar bezeichneten Partikeltherapie, erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Weigerung der Rhön AG, die Partikel-Therapie zu betreiben, verstößt gegen den Vertrag mit dem Land Hessen. Deshalb müssen die bereits gezahlten Landeszuschüsse in Höhe von 107 Million Euro zurück gezahlt werden."

Es sei für DIE LINKE nicht vorstellbar, so Schaus, dass der Vertragsbruch am Ende noch mit zusätzlichen Landesmitteln 'belohnt' werde, um den Betrieb der Partikeltherapie-Anlage am Standort Marburg – so wünschenswert er sei – doch noch zu ermöglichen.

Schaus erinnerte daran, dass die Rhön Klinikum AG aus rein ökonomischen Gründen eine für Krebspatientinnen und -patienten hoffnungsvolle therapeutische Einrichtung nicht weiterentwickle und zur Verfügung stellen wolle.

„Renditeerwartungen privater Anleger und Gesundheitsversorgung für Alle passen einfach nicht zusammen", so Schaus.