Mittwoch, 21. Januar 2009

Zur Mitteilung der SPD-Fraktion, dass sich ihre interfraktionellen Arbeitskreise „Vorwärts" und „Aufwärts" auflösen, erklären die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Janine Wissler, und der gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Hermann Schaus:

„So lange die SPD nicht mit der Agenda 2010 und der Kriegspolitik bricht, geht es mit ihr weder vorwärts noch aufwärts. Deshalb ist es nur konsequent, wenn sich nun ihre interfraktionellen Arbeitskreise auflösen."

Die Ankündigung des Sprechers der so genannten „Aufwärtsgruppe", Günther Rudolph, die SPD müsse jetzt ihr wirtschaftspolitisches Profil schärfen, zeige, so Hermann Schaus, dass offenbar große Teile der SPD immer noch nicht erkannt hätten, dass Arbeit und soziale Gerechtigkeit die zentralen Themenfelder der Politik seien.

Schaus: „Es besteht die Gefahr, dass die SPD - ohne klares inhaltliches Profil - weiter so dahingümpelt!"