Mittwoch, 08. Juli 2009

Zum Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion, die weitere Planung zur Durchführung einer Internationalen Bauausstellung in der Rhein-Main-Region seitens des Landes einzustellen, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Na also, warum denn nicht gleich!“

Schaus erinnert daran, dass DIE LINKE bereits in der letzten Legislaturperiode die Pläne der vier anderen Fraktionen im Landtag kritisiert hatte. Der Einwand, das Vorgehen der beteiligten Fraktionen, Gelder zu bewilligen, ohne sagen zu können, wozu diese konkret eingesetzt werden sollen, habe einen Beigeschmack der Vergeudung von Steuermitteln, sei seinerzeit empört zurückgewiesen worden. Nun erklärten CDU und FDP, aus haushaltspolitischen Gründen müsse die Planung eingestellt werden.

Schaus: „Auf den Mangel an fundierten Vorschlägen und Konzepten, welche Vorteile eine Internationale Bauausstellung gerade in der Rhein-Main-Region haben soll, hat DIE LINKE frühzeitig hingewiesen. Unsere Kritik an den geplanten Ausgaben für ein Millionengrab IBA war und ist berechtigt.“