Montag, 11. Januar 2010

In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung beklagen die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen in den Landtagen von Hessen, Sachsen und Thüringen, sowie die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion in Brandenburg, dass bei der CDU unter Angela Merkel die Betonung des konservativen Profils zu kurz komme und angesichts des Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl Selbstkritik vonnöten sei. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
 
„Es ist grotesk: Ausgerechnet die Loser-Landesverbände der CDU wundern sich über das schlechte Wahlergebnis bei der Bundestagswahl. Minus 12 Prozent für die CDU in Hessen im Jahr 2008. Minus 12 Prozent für die CDU in Thüringen im Jahr 2009. Dritter Rang mit 19,8% für die CDU in Brandenburg, ebenfalls im Jahr 2009. Und nun beklagen sich genau Vertreter dieser Landesverbände über mangelnde Schlagkraft der CDU.
 
Allerdings muss man dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, sowie seinen Mitstreitern in einem Punkt ausdrücklich Recht geben: ’Die Regierungsmehrheit für CDU/CSU und FDP war nicht das Ergebnis einer überzeugenden Wahlkampfstrategie. Vielmehr hatte die Union schlichtweg Glück’ (O-Ton Wagner und Co).“
 
Erfreut nehme DIE LINKE zur Kenntnis, so Wissler, dass Wagner von seiner Partei mehr Selbstkritik und eine Bestandsaufnahme der gemachten Fehler erwarte. Denn bisher seien selbstkritische Töne der hessischen CDU-Fraktion ebenso häufig wie Ananas in der Antarktis.
„Zu mehr Selbstkritik können wir Christean Wagner nur ermutigen. Grund dazu gibt es reichlich. Wir schlagen vor, dass er bei der Aufarbeitung der dramatischen Verluste der Hessen-CDU bei den Landtagswahlen anfängt, bevor er sich ans Bundestagswahlergebnis wagt.“