Freitag, 17. September 2010

Zu den Ausfällen der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach (CDU) gegenüber dem Auschwitz-Überlebenden und ehemaligen polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:

„Erika Steinbach ist mit ihren revanchistischen und nationalistischen Positionen untragbar. Das hat sie mit ihrer jüngsten Beleidigung des Deutschland-Beaufragten der polnischen Regierung und Auschwitz-Überlebenden Wladyslaw Bartoszewski erneut bewiesen.

Martin Hohmann wurde nach ähnlich skandalösen Äußerungen und einem unwürdigen Hin und Her in der hessischen CDU schließlich aus der Partei geworfen. Die Vorsitzenden der hessischen und der Frankfurter CDU, Volker Bouffier und Boris Rhein, sind nun gefordert, im Fall Steinbach entsprechende Konsequenzen zu veranlassen, statt Frau Steinbach fortlaufend zu verteidigen."

Nach Ansicht der LINKEN habe sich Steinbach als Bundestagsabgeordnete der weltoffenen Stadt Frankfurt am Main schon durch ihre Äußerung zur angeblichen Mobilmachung Polens disqualifiziert und sich in eine düstere Tradition deutscher Geschichte gestellt. Es sei höchste Zeit, dass sie ihr Mandat niederlege.