Donnerstag, 14. Oktober 2010

Zur Auseinandersetzung zwischen dem hessischen Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) und Bundesumweltminister Röttgen (CDU) um die Kosten des Ausbaus der A44 erklärt Janine Wissler, verkehrspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Auf die seltenen Ökosysteme der Ausbaustrecke der A44 ist seit Beginn der Planungen aufmerksam gemacht worden. Ebenso auf die rechtlichen Vorgaben zu ihrem Schutz.

Minister Posch und die FDP-Fraktion wollen nun eine lange bekannte Rechtslage für die Probleme des hessischen Verkehrsministeriums verantwortlich machen. Wenn die FDP nun behauptet, Röttgen sei uneinsichtig beim Thema Molche und Artenschutz, ist dies der klägliche Versuch eine Molchstoßlegende zur Ablenkung von eigenen Fehlern zu konstruieren.

Zum Glück hängt die von Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion, beschworene ‚Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland’ nicht an dem Ausbau der Autobahn oder an der Wortgewandtheit des FDP-Fraktionsvorsitzenden.“