Montag, 01. November 2010

Anlässlich des Besuchs von Frau Dr. Habibe Erfan, Mitglied des Provinzrates von Kundus, bei der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Berichte von Frau Dr. Habibe Erfan zeigen: Die für den Kriegseinssatz in Afghanistan verantwortlichen Politiker versuchen mit Halbwahrheiten und Beschönigungen der Situation in Afghanistan, ihre Entscheidung zu rechtfertigen. Wie wenig die Aussagen deutscher Politiker mit der Realität zu tun haben, hat sich im September letzten Jahres gezeigt. Bei der Bombardierung eines Tanklastzugs in Kunduz kamen über 100 Zivillisten ums Leben. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) behauptete daraufhin entgegen anderslautender Erkenntnisse, es seien nur Aufständische und Taliban ums Leben gekommen.

DIE LINKE unterstützt Frau Dr. Erfan in ihren Bemühungen, die Angehörigen der Todesopfer des von dem Bundeswehroberst Georg Klein angeordneten Bombardements angemessen zu entschädigen. Es ist skandalös, dass sich die Bundesregierung im Rahmen der Entschädigungsverhandlungen nicht zu einem angemessenen, humanen Umgang hat durchringen können."

Frau Dr. Erfan sei als Provinzärztin mit der Situation in der Provinz Kunduz gut vertraut. Im Gespräch mit ihr habe sich DIE LINKE Fraktion auch über die örtliche Wahrnehmung der Arbeit der in Kunduz eingesetzten hessischen Polizeibeamten und der in Stadt Allendorf beheimateten Division Spezielle Operationen informiert.

DIE LINKE trete dafür ein, dass die aus Hessen entsandten Polizisten nicht zu einem Teil der kämpfenden Truppe gemacht werden dürften, so Wissler. Die Gewerkschaft der Polizei befürchte zu Recht, dass mit der ‚neuen' Afghanistanstrategie eine völlig andere Bedrohungslage für deutsche Polizistinnen und Polizisten in Afghanistan entstanden sei.

Schließlich sei es ist ein großer Unterschied, ob sie als Aufbauhelfer entsandt oder zur Ausbildung einer Art paramilitärischen Truppe im Land eingesetzt würden.