Montag, 08. November 2010

Anlässlich der Aktionen der Anti-Atombewegung gegen den Castor-Transport erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt den Atomkurs der schwarz-gelben Bundesregierung ab. Schwarz-Gelb hat mit den Stromkonzernen einen schmutzigen Atom-Deal geschlossen, in dessen Folge noch mehr hochgiftiger radioaktiver Müll anfallen wird, für den es bis heute weltweit kein einziges Endlager gibt. Der breite Protest und Widerstand gegen eine solch skrupellose Politik zulasten der nachfolgenden Generationen ist notwendig und berechtigt."

Mit Freude habe DIE LINKE-Fraktion im Hessischen Landtag zur Kenntnis genommen, so Wissler, dass es der Gruppe ‚Widersetzen' gelungen sei, die Castor-Strecke bei Harlingen fast 20 Stunden zu blockieren. Die gewaltfreie Schienenblockade hatte am Sonntag gegen 12 Uhr begonnen. Mit einer Beteiligung von etwa 5.000 Menschen sei dies die bisher größte Schienenblockade gewesen.

Auch die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag habe sich an den Blockaden im Wendland und in Darmstadt beteiligt.

Wissler: „Im Windschatten einer skandalösen Atompolitik wird der Castor-Transport durchgeprügelt, werden Grundrechte außer Kraft gesetzt und über das Wendland so etwas wie ein Ausnahmezustand verhängt.

Wenn der Castor-Transport nur mit massivem Polizeieinsatz durchgesetzt werden kann, dann muss sich die Regierung fragen lassen, ob ihre Politik noch tragbar ist."