Montag, 04. April 2011

„Vom Energiegipfel muss ein klares Signal ausgehen: Nein zu Kohle und Atom. Ja zu einer echten Energiewende. Noch mehr heiße Luft und Showveranstaltungen wären das letzte, was wir in der Energiefrage gebrauchen können.

DIE LINKE begrüßt es, dass das ‚Netzwerk Umwelt und Klima Rhein-Main' unter dem Motto ‚Keine Kohle, kein Atom – Ökostrom, aber subito!' vor der Hessischen Staatskanzlei zu einer Protestkundgebung aufruft."

Es bedürfe gesellschaftlichen Drucks von außerparlamentarischen Gruppen, damit sich die Politik in Hessen endlich in die richtige Richtung bewege.

Wissler: „Wie unbeirrt Schwarz-Gelb noch immer die falschen alten Pfade beschreitet, zeigt deren Einladungspolitik zum Energiegipfel: Statt Vertreterinnen und Vertreter von Stadtwerken oder von Anti-Atom-Initiativen einzuladen, die viel zum Thema Energiewende beitragen könnten, sitzen E.on- und RWE-Vertreter mit am Tisch. Vor dem Hintergrund der Klage von RWE gegen die Stilllegung des Schrottmeilers Biblis A fordert DIE LINKE, RWE auszuladen. Wer in dieser Situation noch immer die Atomkonzerne um Rat fragt, hat wirklich nichts begriffen."

Statt der Atomlobby weiter den roten Teppich auszurollen, stehe auf der Tagesordnung, die Macht der Atomwirtschaft zu zerschlagen, so Wissler.

Hinweis. Protestaktion am 5. April um 13 Uhr vor der Hessischen Staatskanzlei, Kochbrunnenplatz, Wiesbaden