Mittwoch, 18. Mai 2011

„Nach der Katastrophe von Fukushima versuchte der Ministerpräsident wenigstens noch den Eindruck zu erwecken, dass es in der Frage der Energiepolitik ein Umdenken bei der Landesregierung gibt. Heute ist er auf Vor-Fukushima-Niveau zurückgefallen.

Wer im Landtag vom ‚naiven Glauben an Erneuerbare Energien' spricht, hat nichts begriffen. Statt klare Aussagen zu Biblis zu machen, Lösungen aufzuzeigen und Vorschläge vorzulegen, beschränkt sich der Ministerpräsident auf das Beschimpfen der Opposition. Wer zudem die Forderung nach einer Entmachtung der großen vier Energiekonzerne als ‚Kinderkram" bezeichnet, wie das Bouffier getan hat, ignoriert alle Warnungen und Bedenken der Kartellbehörden, der EU-Kommission und der Wettbewerbshüter."

Der heutige Auftritt Bouffiers habe deutlich gemacht, dass Schwarz-Gelb in Hessen noch immer auf Atomkurs sei, so Wissler.