Donnerstag, 09. Juni 2011

Zur heutigen Aktuellen Stunde der Grünen zur Positionierung der hessischen CDU gegenüber dem Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die CDU-interne Auseinandersetzung um die Energiepolitik macht vor allem einmal deutlich, wie rückwärtsgewandt der hessische CDU-Landesverband ist."

Aber auch bundesweit habe die CDU keine Antwort auf die drängenden Anliegen und Probleme der Menschen. In vielen Fragen ignoriere sie den Willen einer gesellschaftlichen Mehrheit. Das betreffe so wichtige Themen wie Atomausstieg, Unterfinanzierung von Bildung und Gesundheit sowie den Krieg in Afghanistan.

Wissler: „Die Grünen scheinen sich große Sorgen um den Zustand der Union als potentiellen Koalitionspartner zu machen.

Die Grünen sollten sich aber auch bewusst sein: Wer mit Petra Roth in Frankfurt und Ole van Beust in Hamburg regiert und von einer schwarz-grünen Zukunft träumt, wird am Ende neben Christean Wagner und Hans-Jürgen Irmer aufwachen."