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Der Kampf für einen schnellen Atomaussteig geht weiter – ab jetzt leider ohne die Grünen
Sonntag, 26. Juni 2011
Auf dem Grünen-Parteitag hat am Wocheneden eine Mehrheit dafür votiert, den schwarz-gelben Plänen, Atomausstieg bis zum Jahr 2022, zuzustimmen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Der Kampf um einen schnelleren Ausstieg geht weiter – ab sofort leider ohne die Grünen. Diese sind mit ihrem Beschluss der Anti-Atom-Bewegung in den Rücken gefallen. Sie haben damit auch die Möglichkeit verbaut, bei einem Regierungswechsel 2013 schneller aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft auszusteigen.
Wenn die Grüne-Fraktionsvorsitzende nun behauptet, man sei ‚so hinterhältig und schamlos‘ (O-Ton Renate Künast), dem schwarz-gelben Ausstiegskonzept zuzustimmen, kommt sie ungewollt der Wahrheit sehr nahe. Nach Berechnungen der Grünen ist ein kompletter Atomausstieg bis zum Jahr 2017 machbar. Es ist in der Tat schamlos, den schwarz-gelben Regierungskurs, der Hintertüren offenlässt und der Atomindustrie weit entgegen kommt, als einen grünen Erfolg verkaufen zu wollen.“
Kämen RWE und Co. mit ihren Schadenersatzklagen durch, werde es für die Steuerzahler teuer, so Wissler. Sinnvoll sei deshalb die Verankerung eines sofortigen und endgültigen Atomausstiegs im Grundgesetz. Auch davon hätten die Grünen leider Abstand genommen.
Wissler: „DIE LINKE wird sich weiterhin für einen schnellen Atomausstieg stark machen und ist sich sicher, dass die Anti-Atomkraft-Bewegung sich nicht mit faulen Kompromissen wird abservieren lassen.“
