Donnerstag, 08. September 2011

Marjana, wird Kassel-Calden demnächst zum Drehkreuz des deutschen Luftverkehrs?
Das Land investiert in einen Flughafen, für den es keinen Bedarf gibt und den Schulen fällt der Putz von den Wänden. Kassel-Calden ist ein Millionen-Grab und wird es bleiben. Seit über10 Jahren wird der Bau des Regionalflughafens von CDU, FDP und SPD als Strukturförderung für Nord-Hessen betrieben. Nach wie vor gibt es keine Fluggesellschaften, die den Flughafen anfliegen möchten oder Investoren, die sich an der Flughafen GmbH beteiligen wollen. Die Landesregierung ignoriert dies und sorgt dafür, dass die finanziellen Verluste komplett durch Steuermittel gedeckt werden müssen. Die Baukosten sind seit der Planung mittlerweile um das Elffache auf rund 270 Millionen Euro gestiegen. Nach der Steigerung der Baukosten im Frühjahr 2010, die noch anteilig getragen wurde, hat das Land Hessen die Zusage gegeben, alle weiteren Steigerungen der Baukosten alleine zu tragen.  

Würden sich die Investitionen nicht mit dem Betrieb des Flughafens amortisieren?
Gerade das ist mehr als fraglich. Das Land hält an seiner Prognose von 540.000 Passagieren bis 2015 und 640.000 bis 2020 fest. Das Frachtaufkommen soll sich in dieser Zeit zwischen 2.700 bis 3000 Tonnen bewegen. Doch selbst damit geht der Hessische Finanzminister Thomas Schäfer von jährlichen Betriebsverlusten in Millionenhöhe in den ersten fünf Geschäftsjahren aus. Das Land Hessen trägt davon 68 Prozent. Der Rest entfällt auf den Kreis sowie die Stadt Kassel und die Gemeinde Calden. Selbst die FRAPORT, Betreiber des Frankfurter Flughafens, vertritt die Position, dass der Flughafen nicht kostendeckend arbeiten wird. Sekundäre Effekte wie die zusätzliche Ansiedlung von Industriebetrieben und damit die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, sind nicht in Sicht. Die Landeregierung handelt nach dem Motto „Wenn der Flughafen erst mal da ist, wird sich alles andere schon ergeben“. Das ist ein fahrlässiger Umgang mit Steuergeldern.
Finanzminister Schäfer hat sich eindeutig zu einem möglichen Baustopp bei weiterhin steigenden Kosten geäußert: „Wir werden diesen Flughafen fertigstellen“. Allein es fehlte der Nachsatz: Koste es, was es wolle.

Wie lautet die Position der LINKEN zu Kassel-Calden?
Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag tritt dafür ein, nicht noch mehr Millionen Euro in Kassel-Calden zu vergraben und das Nonsens-Projekt zu stoppen, bevor es noch größere Löcher in die Haushalte von Kommunen und des Landes frisst. Das Geld wäre überdies als Investitionen im Bildungs- und Sozialbereich „gewinnbringender“ angelegt.
Es liegt in der Regierungsverantwortung, das Projekt nicht weiter schön zu reden. Wir fordern die Landesregierung daher in einem Antrag auf innerhalb von sechs Wochen eine realistische Aufstellung der Bau- und Betriebskosten vorzulegen. Um uns allen die Risiken dieses Projekt zu verdeutlichen, soll darüber hinaus ein Szenario über die ungünstigste anzunehmende Entwicklung erstellt werden. Mindestens so lange sollen die Bauarbeiten ausgesetzt werden.