Donnerstag, 22. Mai 2008

Das Treffen verlief in sehr angenehmer und vertrauensvoller Atmosphäre. Hier wurde vereinbart, dass man sich wechsel­seitig über wichtige Entwicklungen auf dem Laufenden halten wolle.

Im Anschluss daran wurde die öffentliche Sitzung gegen 18.00 Uhr in die Kasseler Nordstadt verlegt, wo sich mit rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereits nach kurzer Zeit ein sehr gutes und intensives Arbeitsklima entwickelte. Nach einem einleitenden Bericht der Abgeordneten, unter anderem zu dem Konflikt zwischen einer linken Mehrheit im Landtag und der geschäftsführenden Landesregierung, trugen die Bürgerinnen und Bürgern ihre Anliegen, Fragen und Anregungen vor. Besonders ging es dabei um die Privatisierung der Bahn, wie auch um die Anhebung des Betreuungsschlüssels in den Kitas. Weiterhin wurden das Vorantreiben einer Energiewende sowie ein verstärktes Augenmerk auf das Waldsterben gefordert. Ebenso wurde über die Zukunft der Frauenpolitik wie auch die finanzielle Lage der Krankenkassen diskutiert.

Die Arroganz der Landesregierung in Bezug auf die Rückkehr in den TdL hat große Empörung ausgelöst.

Die erschreckenden Zahlen des Armutsberichts und wie damit umgegangen werden sollte, nahm ebenso Raum ein wie ein Sachstandsbericht der Bürgerinitiativen gegen den Ausbau des ?Fluchhafens? Kassel-Calden. Hier klagt der BUND gerade gegen das Planfeststellungs­verfahren und es wird noch Geld für die Klage benötigt.

Ein weiters Thema war die besondere Reisesituation von Asylsuchenden im hessischen Grenzgebiet, die zu einer Anfrage an die Landes­regierung führen wird.

Im Anschluss, ab etwa 20:00 Uhr, nahm die Fraktion mit vielen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung an einer Gedenkveranstaltung des VVN-BdA anlässlich des Jahrestages der Bücherverbrennung durch die Nazis teil.

Die große, positive Resonanz seitens der Bürgerinnen und Bürger bestärkt uns in der Absicht, diese Veranstaltung, ?Fraktion vor Ort? konsequent fortzuführen und darüber zu berichten. Wir brauchen die Rückmeldung, Anregungen und Kritik seitens der außerparlamentarischen Bewegungen, der Menschen vor Ort, die tagtäglich mit den Problemen zu tun haben, für deren Lösung wir im Hessischen Landtag streiten wollen.

Somit verbleiben wir mit solidarischen Grüßen aus dem Hessischen Landtag und freuen uns auf die nächste Veranstaltung ?Fraktion vor Ort?, die während des Hessentages am 10. Juni im Rathaus von Homberg/Efze von 14 bis 17 Uhr stattfinden wird.

gez. Marjana Schott