Donnerstag, 05. November 2009

Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN von Niedersachsen, Thüringen und Hessen, die sich am 4. November in Kassel getroffen haben, stellen die aktuellen Empfehlungen des Runden Tisches keine Lösung der Entsorgungsproblematik bei Kali und Salz dar. Dazu erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
 
„Offenbar setzt der Runde Tisch einzig und allein auf eine Pipeline als standortferne Lösung für die Entsorgung der Abwässer aus der Kaliindustrie. Er hinterfragt die Behauptungen von K+S nicht ausreichend, wonach alternative Varianten nicht wirtschaftlich seien, und schließt sie deshalb von vorn herein aus. Dieses Ergebnis ist enttäuschend und die Vorgehensweise mehr als fragwürdig.“
Darüber hinaus zeigen sich die Sprecher aus vielerlei Gründen skeptisch, ob eine Pipeline in die Weser oder in die Nordsee überhaupt genehmigungsfähig sei.
Schott: „Am Ende dürfen nicht die aktuellen Entsorgungswege übrig bleiben, die die Menschen und die Umwelt schwer belasten und eindeutig gegen Europäisches Recht verstoßen“.
 
Deshalb fordern die Vertreter der LINKEN die Landesregierungen der Werra-Weser-Anrainerländer auf, sich für wirkliche Alternativen stark zu machen, insbesondere solche, die eine viel höhere stoffliche Verwertung der Reststoffe ermöglichen würden.
Bisher würden diese zum großen Teil als Abwasser in das Grundwasser, die Werra, die Weser und die Nordsee gelangen.
Auch die Aussagen zur Wirtschaftlichkeit der Pipeline müssten neu geprüft werden. Die Vorschläge des Runden Tisches seien sowohl unter ökologischen Gesichtspunkten als auch mit Blick auf die Ressourcennutzung im Kalirevier volkswirtschaftlich völlig inakzeptabel.
 
DIE LINKE betont die Notwendigkeit der Produktion von Kalisalzen als wertvolle Düngemittel in der Landwirtschaft. „Deshalb setzen wir uns für den Erhalt der Arbeitsplätze in diesem Bereich ein. Diese haben nach unserer Überzeugung jedoch nur auf der Grundlage moderner, ressourcen- und umweltschonender Produktionsmethoden eine Zukunft“, so Schott.