Interview mit Marjana Schott

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Minister Jürgen Banzer (CDU) macht Hessen zum Exportweltmeister – bei politischem Unfug

Donnerstag, 07. Januar 2010



Hessen hat Impfstoff gegen Schweinegrippe im Wert von 15 Mio. Euro zuviel bestellt. Diese sollen nach den Vorstellungen des verantwortlichen Ministers Jürgen Banzer (CDU) jetzt an Moldawien, Mazedonien und die Mongolei verkauft werden. Dazu erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Dieses Desaster war von vorneherein absehbar und vermeidbar. Wenn die Möglichkeit der Erkrankung einer großen Anzahl von Menschen ausreicht, um eine Pandemie auszurufen und die Schwere des Krankheitsverlaufs keine Rolle mehr spielt, dann droht jedes Jahr die Wiederholung dieses Szenarios.
Nutznießer ist dabei die Pharmaindustrie, die sich darauf einstellen kann, Massen von Impfstoffen herzustellen. Wenn diese dann nicht gebraucht werden, kommt es zum Weiterverkauf an ärmere Länder, die sich diese Art Gesundheitsvorsorge nur leisten können, wenn hier etwas abfällt.“

Bereits in der ersten Novemberhälfte sei auf Grund der Erfahrungen in Australien klar gewesen, dass H1N1 harmloser als jede andere Grippe verlaufe, so Schott. Da der Hersteller des Impfstoffs, die Firma GlaxoSmithKline (GSK), zu diesem Zeitpunkt Lieferschwierigkeiten hatte, wäre eine Anpassung der Lieferverträge nicht nur gut möglich, sondern das Gebot der Stunde gewesen.
Stattdessen habe Banzer noch am 17. November 2009 in seiner Regierungserklärung Panik zu verbreiten versucht: „Bis zu 80.000 Tote“ und ein „Rückgang des BIP um bis zu 2,3 Prozent“ (O-Ton Banzer) habe der Minister als Schreckensszenario an die Wand gemalt.

Schott: „Man darf gespannt sein wie Moldawien und die anderen Länder auf die ‚großzügige Offerte’ der Hessischen Landesregierung reagiert. Und welche Konsequenzen Banzer aus dem Hessen zugefügten Schaden zieht.“