Dienstag, 02. März 2010

Zu der von der SPD heute in Wiesbaden vorgestellten Kampagne „Nein zur Kopfpauschale. Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!“ erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
 
„Wir begrüßen und unterstützen den Kampf gegen die Kopfpauschale nachdrücklich. Besonders freuen wir uns darüber, dass die SPD sich den Vorstellungen angenähert hat, wie sie DIE LINKE schon seit langem vertritt: Alle Einkommensarten sollen einbezogen werden. Beitragsbemessungs- und Pflichtversicherungsgrenzen sind aufzuheben, die paritätische Finanzierung durch Arbeitgeber und Beschäftigte ist wieder herzustellen.“

Schott verweist darauf, dass unter anderem Gewerkschaften, Sozialverbände und andere Initiativen mit dem Konzept der solidarischen Bürgerversicherung seit Jahren für eine in anderen Ländern erfolgreich erprobte Alternative kämpfen. DIE LINKE in Hessen unterstütze diesen Kampf und begrüße daher auch die Kampagne des DGB.