Mittwoch, 17. November 2010

Zur Vermittlungsquote in der Optionskommune Wiesbaden von Menschen mit Ein-Euro-Jobs in den ersten Arbeitsmarkt erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Wie die Linke Liste Wiesbaden herausgefunden hat, konnte von 43 Menschen, die bei der Stadt einen Ein-Euro-Job machten, gerade einmal einer in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden. Eine Vermittlungschance von 1:42 spricht Bände.

Anhand des konkreten Beispiels der Optionskommune Wiesbaden wird deutlich, wie berechtigt die seit langem von der LINKEN und zuletzt auch vom Bundesrechungshof geübte Kritik ist: In Wiesbaden haben Hartz-IV-Bezieher in 3.117 Einzelmaßnahmen gearbeitet. Das Ziel, diese Menschen in eine feste Beschäftigung zu bringen, ist mit einer Vermittlungsquote von lediglich 2,4 Prozent gründlich gescheitert."

Die vernichtende Bilanz bei Ein-Euro-Jobs laute: Die geförderten Arbeitsgelegenheiten seien in ihrer Mehrzahl nicht geeignet, die Chancen von Langzeitarbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen. Außerdem handele es sich bei den Arbeiten zumeist nicht - wie vorgeschrieben - um eine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit.

Schott: „DIE LINKE sagt zu Recht: Hartz IV ist Armut per Gesetz und Ein-Euro-Jobs sind ein Angriff auf die Würde von Menschen. Sie haben bei der Entlohnung eine Spirale nach unten in Gang gesetzt und sind Teil einer grundfalschen Arbeitsmarktpolitik. DIE LINKE fordert eine Umwandlung der Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und eine die Existenz sichernde Grundsicherung sowie die Einführung eines Mindestlohns."