Montag, 13. Dezember 2010

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ‚Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden – Salzwasserbelastung beenden' erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE tritt dafür ein, dass sich Werra und Weser in den nächsten Jahren wieder zu naturnahen Gewässern entwickeln können. Es ist nicht länger hinzunehmen, dass die Kaliproduktion des Unternehmens K + S eine Grundwasser gefährdende Versenkung und Einleitung von Abfällen in die Flüsse beinhaltet.

Den Vorschlag, die Entsorgung über eine Pipeline in die Nordsee organisieren zu wollen, lehnt DIE LINKE ab. So werden die Umweltprobleme nur verlagert."

Außerdem sei unklar, ob eine Einleitung der Produktionsabfälle von K+S in die Nordsee nicht gegen die EU-Umweltgesetzgebung verstoße, so Schott. Es stelle sich auch die Frage, wer die Kosten für den vorgeschlagenen Entsorgungsweg trage. K+S habe bereits mehrfach signalisiert, diese nicht alleine tragen zu wollen.

Schott: „Die Hessische Landesregierung ist gefordert, der Erpressungspolitik von K + S Einhalt zu gebieten. K+S muss seine Produktionsverfahren so ändern, dass am Ende der Schutz der Umwelt sowie eine bessere Verwertung der Rohstoffe oberste Priorität haben."