Donnerstag, 16. Dezember 2010

Der DAX-Konzern K+S will eine Laugenpipeline in die Nordsee prüfen. Dazu erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Eine Pipeline in die Nordsee ist extrem unrealistisch. Sie wird es nur geben, wenn sich das Land an den Entsorgungskosten beteiligt. Eine Subventionierung der Abfallentsorgung einer der erfolgreichsten DAX-Konzerne aus Steuergeldern und das bei gleichzeitiger Schuldenbremse in der Verfassung und Kürzungen bei Bildung uns Soziales, ist eine abwegige Industriepolitik der schwarz-gelben Landesregierung."

Die Pipeline koste mindesten 500 Mio. Euro und halte nur ca. 20 Jahre. Die Abraumhalden blieben aber 1000 Jahre erhalten, so Schott. Darauf habe die große Koalition der Pipline-Befürworter (CDU, FDP, SPD und Grüne) keine Antwort.

Schott: „Der Boulby Potash Mine im Großbritannien wurde die Einleitung von Salzlaugen aus der Düngerproduktion in die Nordsee untersagt. Seitdem werden die Salzlaugen eingedampft und die Rückstände nach unter Tage versetzt. Warum soll das nicht auch in Hessen gehen?"

Der Konzern spiele mit den Politikern Katz und Maus. Mit tatkräftiger Unterstützung der SPD habe die Landesregierung mit ihrem vorgeblich als Standortsicherung betrieben blinden Protektionismus gegenüber K+S die Politik für einen nachhaltigen Kalibergbau in Hessen und Thüringen vor die Wand gefahren.

Schott: „Die Regierung gefährdet die Kaliproduktion und die Arbeitsplätze. K+S, der Nachfolger des Asse-Betreibers, hat darin Erfahrung, die Gewinne abzugreifen und das große Aufräumen hinterher von andern bezahlen zu lassen.

Technisch ist es möglich, den Laugenanteil zu verringern, Ressourcen zu sparen und die Salzhalden zur Sicherung der Holräume unter Tage zu bringen. Das ist K+S aber offensichtlich zu teuer."