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Von Arbeit müssen Menschen leben können – für einen Mindestlohn von 10 Euro

Mittwoch, 08.06. 2011

Zur Ablehnung eines Antrags der SPD zur sofortigen Einführung eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns durch CDU und FDP erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE fordert seit langem die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro und das Ende der gesetzlichen Ausweitung von Leiharbeit. Wir freuen uns, dass SPD und Grüne sich heute im Landtag der generellen Forderung nach einem Mindestlohn angeschlossen haben."

Die Behauptung der CDU, ein Mindestlohn gefährde Arbeitsplätze, sei durch die Erfahrung in anderen europäischen Ländern und zahlreiche wissenschaftliche Studien widerlegt.

Schott: „Bleibt zu hoffen, dass die SPD nicht länger nur von den Oppositionsbänken aus die Notwendigkeit eines Mindestlohns betont, sondern in Regierungszeiten dann auch für deren Einführung sorgt. Genau das hat die SPD vor vier Jahren im Bundestag verhindert."

Hintergrund: Im Sommer 2007 hat die SPD eine Unterschriftenkampagne für den Mindestlohn gestartet. Der in der Unterschriftenkampagne von der SPD stammende Text ist seinerzeit von der LINKEN-Bundestagsfraktion als Antrag im Bundestag eingebracht worden. Mit dem bemerkenswerten Ergebnis, dass die SPD, statt eine parlamentarische Mehrheit für dessen Einführung zu nutzen, ihrem eigenen Ansinnen die Zustimmung verweigert hat.


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