Dienstag, 19. Juli 2011

„Das vermeintliche Wunder auf dem deutschen Arbeitsmarkt fordert seinen Tribut: weiter sinkende Löhne und fortschreitende Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen. Das Motto der Arbeitsmarktpolitik seit Agenda 2010 und Hartz I–IV 'Sozial ist, was Arbeit schafft, und Arbeit entsteht mit niedrigen Löhnen und Druck auf Arbeitslose' hat sich als falsch erwiesen. Mit Lohnsenkungen entsteht gerade keine Arbeit – die zusätzlichen Mini- und Teilzeit-Stellen sind Resultat der Aufspaltung vormaliger Vollzeitstellen. Die weiter sinkenden Löhne führen stattdessen zu mehr Armut."

Die leichte Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Hessen in den letzten 10 Jahren bestehe praktisch vollständig aus der Zunahme der Teilzeitbeschäftigung von Frauen. Laut Hessischem Statistischen Landesamt steige die atypische, also vor allem geringfügige Beschäftigung. Betroffen hiervon sei mittlerweile jeder vierte Arbeitnehmer in Hessen, besonders aber Frauen (38%) und junge Menschen (37%).

„DIE LINKE fordert einen flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von10 Euro und die Einführung einer bedarfsorientierten und sanktionsfreien Mindestgrundsicherung in Höhe von 500 Euro pro Monat. Mit der Ausweitung öffentlich finanzierter Beschäftigung, vor allem im Bereich frühkindlicher Betreuung, Bildung sowie Betreuung und Pflege für ältere Menschen kann gute Arbeit geschaffen werden. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel speisen sich vor allem aus Börsenumsatzsteuer, Vermögensteuer, Erbschaftsteuer, höheren Unternehmenssteuern und der Anhebung des Spitzensteuersatzes. Gleichzeitig wird die steuerliche Belastung von Menschen mit Bruttoeinkommen bis ca. 6.000 Euro pro Monat gesenkt. Mit unserem Steuerkonzept wird gleichzeitig ein Schritt zur Vermeidung von Finanzmarktkrisen unternommen."