Mittwoch, 14. September 2011

Zu dem Investitionsabenteuer der Landesregierung, den Regionalflughafen Kassel-Calden auszubauen, erklärt Marjana Schott, umwelt- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden ist ein Fass ohne Boden. Auch der Betrieb wird auf unabsehbare Zeit durch Steuergelder subventioniert werden müssen.

Es ist reine Spekulation und Wunschdenken der Hessischen Landesregierung, wenn sie für den Flughafen ab 2017 schwarze Zahlen prognostiziert. Fakt ist: Die Baukosten wurden bewusst kleingerechnet, um den Flughafenbau politisch durchsetzen zu können."

Bemerkenswert sei, so Schott, dass die Landesregierung sich seit Jahren weigere, eine neue Kosten-Nutzen-Analyse vorzulegen, wie sie auch vom Bund der Steuerzahler gefordert werde.

Schott: „Dieser Irrsinn hat bei Schwarz-Gelb Methode: Auf der einen Seite werden die Baukosten für den Flughafen Kassel-Calden ohne Beschränkung auf den Haushalt aufgeschlagen. Auf der anderen Seite unterliegen Gelder für Schulsanierung und Kinderbetreuung der Schuldenbremse. Auch Gelder für Bildung und den Öffentlichen Personen Nahverkehr werden gekürzt.

DIE LINKE fordert: Nicht Schulsanierungen müssen gestoppt werden, sondern das Nonsens-Projekt Kassel-Calden."