Donnerstag, 22. September 2011

Zur Debatte um die drei von der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag eingebrachten Berichtsanträge zu Alternativen in der Kaliindustrie im Umweltausschuss erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Salzhalden werden auch nach dem Ende der Kaliproduktion, in 30 bis 50 Jahren, auf unabsehbare Zeit weiter bestehen. Der Skandal ist, dass die Landesregierung nicht sagen kann und es auch nicht als ihre Aufgabe ansieht, ob die anfallenden Kosten für die Entsorgung der salzhaltigen Abwässer aus den Halden aus den von K+S gebildeten Rückstellungen gezahlt werden können.

Im Klartext heißt das: Die Landesregierung will die Umweltkosten aus dem Kalibergbau zugunsten der Gewinne von K+S der Allgemeinheit aufbürden. Das ist eine Kostenverlagerung für Umweltsünden des K+S Konzerns, aber keine nachhaltige Kaliproduktion."

DIE LINKE fordere, dass der DAX-Konzern K+ S die Kosten für die notwendige Entsorgung selbst übernehmen müsse.