Mittwoch, 09. November 2011

Am Wochenende hat sich die Bundesregierung auf ein Betreuungsgeld für Elternteile geeinigt, die ihre Kinder zu Hause erziehen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Länder beim Kita-Ausbau hinter den ohnehin niedrig gesteckten Zielen zurückbleiben. Dazu erklärt Marjana Schott, soziallpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Entscheidung für das Betreuungsgeld hat gespenstische Züge. Die so genannte ‚Herdprämie' soll Wahlfreiheit herstellen. Tatsächlich übertüncht sie, dass zu wenig Krippen und Kitaplätze zur Verfügung stehen.

Doch Krippen und Kitas sind Bildungseinrichtungen. Sie ermöglicht Kindern Kontakt zu Gleichaltrigen, fördern Fähigkeiten und Talente der Kinder und kompensieren Schwächen der Eltern. Sie sind somit wichtiger Bestandteil unserer Bildungslandschaft und sorgen auch dafür, dass insbesondere Frauen ihre Erwerbsbiographie nicht beenden oder langfristig unterbrechen müssen, wenn sie sich für ein Kind entscheiden. Hessen muss deutlich aufholen."

In Thüringen sei die gute Kinderbetreuungsquote bereits zum Standortvorteil geworden, so Schott. Das Betreuungsgeld habe außerdem eine sozial spaltende Wirkung.

Schott: „Hessen muss dem Gesetz die Zustimmung im Bundesrat verweigern. Minister Stefan Grüttner (CDU) ist gefordert, alles für den zügigen Ausbau des Kita-Angebots und die deutliche Verbesserung der Betreuungsqualität zu tun."