Donnerstag, 02. April 2009

Zu der Diskussion um die öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen Thüringen, Hessen und der K+S AG. erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Bereits jetzt gibt es Abraumhalden aus der Düngemittelproduktion mit Volumina 40mal größer als die Cheopspyramiden und jährlich kommt das Volumen einer Pyramide hinzu. Durch die Ausschwemmung versalzen sie aktuell die Gewässer. Dies werden sie auch über die nächsten 1000 Jahre tun. Erst dann sind sie abgetragen. Das ist das Entsorgungskonzept von K+S !

Die Landesregierung macht sich hier zum Erfüllungsgehilfen, um dem DAX-Aufsteigers K+S hohe Gewinne zu sichern. Behält die Landesregierung ihren Kurs bei, dann vernichtet sie die Arbeitsplätze in der Kaliindustrie. Arbeitsplätze lassen sich nur zusammen mit der Einhaltung von Umweltstandards sichern."

Die Landesregierung müsse K+S dazu zwingen die Halden wieder unter Tage zu bringen, was technisch möglich sei. Bei der Entsorgungsfrage gehe es um Umwelt- und Ressourcenschutz. Es gehe aber auch - und das scheinen viele Verantwortliche überhaupt nicht im Blick zu haben - um hohe Nachsorgekosten aus einer unverantwortlichen Produktion, die Vernichtung von Werten und Gefährdung der Existenzgrundlagen, nicht nur von Flussanrainern, auch von Landwirten bis hin zur Trinkwasserversorgung.