Interview mit Hermann Schaus
Die Sicherheits- interessen der Menschen in der Region dürfen nicht länger den Profitinteressen von Fraport, Lufthansa und Co. Untergeordnet werden.
weiterlesen
Video
Kontakt: Presse
Thomas Klein
(Pressesprecher)
Zimmer: 210 M
0611 - 350.6079
0176 - 80 12 81 97
t.klein@ltg.hessen.de
Willi van Ooyen - Pressemitteilungen
Rücktritt des Bundespräsidenten: Schwarz-Gelb perspektiv- und orientierungslos
Montag, 31. Mai 2010
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Schwarz-Gelb im Jahr 2010: Roland Koch will nicht mehr. Horst Köhler will nicht mehr. Und der hessische FDP-Vorsitzende und Vize-Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn bezeichnet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als ‚Quälinstrument' und fordert diesen indirekt zum Rücktritt auf.
Schwarz-Gelb hat mit der Zustimmung zum Krieg in Afghanistan nicht nur auf dem Feld der Sicherheits- und Außenpolitik keine gesellschaftliche Mehrheit hinter sich. Zu beobachten ist ein perspektiv- und orientierungsloses Herumschlingern und eine erschreckende Ratlosigkeit angesichts der an sich notwendigen Kurskorrektur auf allen wichtigen Politikfeldern."
Es zeige sich, so van Ooyen, dass es nicht nur ein tiefgehende Finanz- und Wirtschaftskrise gebe, sondern auch eine politische Krise, die neue Weichenstellungen erfordere: Ziel müsse eine Sozial- und Wirtschaftpolitik im Zeichen sozialer Gerechtigkeit sein, die unsoziale Umverteilungspolitik á la Schwarz-Gelb müsse ein Ende haben.
