Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Montag, 05. Juli 2010

An dem Europäischen Sozialforum in Istanbul, das am zurückliegenden Wochenende stattgefunden hat, haben zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN, u. a. auch der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, teilgenommen. Zu den Ergebnissen des Treffens erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Willi van Ooyen:

„In Istanbul ist deutlich geworden: In Europa gibt es eine breite Bewegung, die solidarisch mit denen ist, die die Folgen der gegenwärtigen Krise aufgebürdet bekommen.
Der Spar- und Kürzungspolitik, wie sie von Regierungen in zahlreichen Ländern Europas und dem IWF propagiert werden, setzen die sozialen Bewegungen Protest und Widerstand von unten entgegen. So soll es am 29. September Demonstrationen in Brüssel und vielen anderen europäischen Städten geben.“

Auf lange Sicht sei es erforderlich, so das Fazit des Treffens am Wochenende, dass es einen gemeinsamen Kampf von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften sowie verschiedenen Basisinitiativen und Netzwerken geben müsse.
Man habe sich außerdem darauf verständigt, so van Ooyen, zu einer europäischen Versammlung am 23./24. Oktober in Paris aufzurufen, um die Mobilisierung und Koordination der sozialen Bewegungen fortzusetzen.

„Mit Sorge haben die Abgeordneten der LINKEN zur Kenntnis genommen, dass der türkisch-kurdische Konflikt aktuell wieder eskaliert.
Zusammen mit 100 Nichtregierungsorganisationen fordern wir die Einstellung aller militärischen Operationen. An die Regierung in Ankara ergeht der Appell, das Angebot der kurdischen Seite zum Dialog anzunehmen und so zur Deeskalation beizutragen.“