Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Mittwoch, 01. Dezember 2010

Auf dem Krankenhaustag in Darmstadt verkündet Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU), dass viele Menschen zukünftig für Gesundheit tiefer in die Tasche greifen müssen. ‚Zusatzbeiträge werden kommen und müssen kommen', so Grüttner. Dazu erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Alternative zu einer von Grüttner angekündigten Zweiklassen-Medizin, die Solidarische Bürgerversicherung, liegt seit Jahr und Tag auf dem Tisch. Sie beinhaltet eine Versicherungspflicht für alle Bürgerinnen und Bürger, die Abschaffung der Pflichtversicherungsgrenze und perspektivisch auch die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze sowie die Berücksichtigung aller Einkom­mensarten.

Auf diese Weise könnten die Beiträge der Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sogar auf etwa 5-6% der Bruttoeinkommen abgesenkt werden."

Damit könne für alle hier lebenden Menschen ohne Probleme ein gleiches und hohes Versorgungsniveau dauerhaft sichergestellt werden, so van Ooyen. Zuzahlungen, Praxisgebühr und andere Sonderzahlungen würden überflüssig.