Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Montag, 10. Januar 2011

Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung ‚Hornhaut auf der Seele – Die Geschichte zur Verfolgung der Sinti und Roma in Hessen', die vom 11. bis 30. Januar im Foyer des Hessischen Landtags zu sehen sein wird, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Lange Zeit war die Verfolgung der Sinti und Roma ein blinder Fleck in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Es ist erfreulich, dass die Ausstellung versucht, das insbesondere in der Zeit der Nazi-Herrschaft begangene Unrecht zu thematisieren und öffentlich zu machen.

Nach Ansicht der LINKEN lautet eine Lehre aus der Geschichte: Vor Unterdrückung, Verfolgung und Krieg fliehenden Menschen muss Schutz gewährt werben. Wie wenig dieser Gedanke in praktische Politik umgesetzt wird und die in der Ausstellung beklagte ‚Hornhaut auf der Seele' bis heute anzutreffen ist, hat sich während der letzten Landtagssitzung gezeigt. Der Antrag der LINKEN, die Abschiebungen von Roma, Aschkali und Ägypter aus dem Kosovo zu stoppen, wurde mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Lediglich DIE LINKE sprach sich dafür aus, einen Abschiebestopp für kosovarische Staatsangehörige auszusprechen. SPD und GRÜNE enthielten sich der Stimme."

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die Worte der UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, so van Ooyen. Diese habe beklagt, dass die Abschiebungen ‚verheerende Folgen für die Kinder und ihr Recht auf Bildung' hätten. Und von ‚unsicheren und unwürdigen Verhältnissen im Kosovo' habe die deutsche Bischofskonferenz gesprochen.

Van Ooyen. „Zusammen mit Netzwerken wie ‚kein mensch ist illegal' und Flüchtlingsinitiativen wird sich DIE LINKE weiterhin für eine humane Flüchtlingspolitik einsetzen. Gerade vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber den Roma und Sinti ist die praktizierte Abschiebungspolitik ein Armutszeugnis."