Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Mittwoch, 16. Februar 2011

Zum Beschluss der Fraktion DIE LINKE sich an den  Protestaktionen gegen den Naziaufmarsch in Dresden zu beteiligen, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag werden am kommenden Wochenende in Dresden dabei sein, wenn sich tausende Menschen den Nazis entgegenstellen. Friedliche Proteste gegen Nazi-Aufmärsche sind gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte dringend geboten und ein Ausdruck demokratischer Gegenwehr.

Versuche, diese zu kriminalisieren, wie das die Staatsanwaltschaft Dresden versucht, sind vollkommen fehl am Platz. Die Lehre aus der deutschen Geschichte muss sein, alle faschistischen Bestrebungen entschieden zu bekämpfen. Im Parlament und natürlich auch außerparlamentarisch.“

Das von der Staatsanwaltschaft Dresden eingeleitete Ermittlungsverfahren, unter anderem auch gegen die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, wegen Beteiligung an einer Blockadeaktion im letzten Jahr, sei ein falsches Signal. Es ziele darauf ab, berechtigtes zivilgesellschaftliches Engagement zu bestrafen und zu unterbinden, so van Ooyen. Man werde sich davon jedoch nicht abschrecken lassen.

Van Ooyen: „Dass die Nazis im letzten Jahr nicht wie geplant durch Dresden marschieren konnten, war dem mutigen Engagement vieler tausender Menschen zu verdanken. Daran gilt es in diesem Jahr anzuknüpfen.“

Hinweis:
Siehe Homepage des Bündnisses ‚Dresden Nazifrei‘    www.dresden-nazifrei.com