Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Donnerstag, 14. April 2011

Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Hessen muss abrüsten – Rüstungskonversion ist möglich' erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Bundeswehrreform wird auch an Hessen nicht spurlos vorübergehen. In Kooperation mit den Regionen und betroffenen Kommunen muss auch im Hessischen Landtag über Konversion und zivile Nutzung militärischer Einrichtungen nachgedacht und entsprechende Programme entwickelt werden."

In Hessen seien etwa 5.000 der bundesweit 80.000 in der Rüstungsproduktion Beschäftigten tätig. Da die in der Rüstung Beschäftigten lediglich einen Anteil von 0,2 Prozent an allen hessischen Erwerbstätigen ausmachten, handele es sich um eine ökonomisch betrachtet eher unbedeutende Größe, so van Ooyen.

Der Produktionswert der Rüstungsproduktion liege zwischen einer Milliarde und 1,5 Milliarden Euro, was etwa 0,5 bis 0,7 Prozent des hessischen Bruttosozialprodukts ausmache. Eine sozialverträgliche Konversion von Rüstungsgütern in zivile Produkte sei also gesellschaftlich verkraftbar.

Van Ooyen: „DIE LINKE hält es dringend geboten, über eine neue Beschäftigungs- und innovative Industriepolitik zu diskutieren. Notwendig sind wissenschaftlichen und technischen Qualifikationen für sinnvolle Gestaltung einer sozialeren und gerechten Welt - und nicht für Entwicklung zerstörerische Kriegspolitik.

Dazu werden wir unsere Beiträge bei den Ostermärschen und den örtlichen Aktionen der Friedensbewegung leisten. Wir hoffen auf eine breite Unterstützung des Hessischen Landtages für eine Politik des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit, wie unsere Verfassung sie fordert."