Interview mit Marjana Schott
In öffentliche Kindertages- betreuung und in ihre Qualität investieren!
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Willi van Ooyen - Pressemitteilungen
Flughafen-Kassel: Wie viel Geld will das Land Hessen noch für ein unsinniges Großprojekt vergraben?
Donnerstag, 01. September 2011
In einem Dringlichen Berichtsantrag fordert DIE LINKE Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) auf, am 7. September im Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages Stellung zu beziehen,, wie viel Geld die Landesregierung bereit ist, für das unsinnnige Flughafenprojekt Kassel-Calden zu vergraben. Dazu erklärt Willi van Ooyen, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
„Das Land verschwendet Geld für einen Flughafen, den keiner braucht. Gleichzeitig verzichtet sie auf eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung - das ist komplett inakzeptabel.
Soll der Flughafenbetrieb in Kassel-Calden dauerhaft aus Steuergeldern subventioniert werden? Was sagt die Europäische Union zu der erneuten Gewährung von Beihilfen und wie sind die Mehrkosten von nun 275 Mio. Euro mit der Schuldenbremse vereinbar? Zu diesen und weiteren Fragen haben wir Finanzminister Schäfer aufgefordert, im Haushaltsausschuss Stellung zu beziehen."
Es werde höchste Zeit, so van Ooyen, dass öffentlich werde, wie Schwarz-Gelb für unsinnige Großprojekte das Geld zum Fenster hinaus werfe.
