Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Montag, 05. Januar 2009

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag und Spitzenkandidat der hessischen LINKEN, Willi van Ooyen, begrüßt die weltweiten Aktionen der Friedensbewegung gegen die militärische Eskalation im Nahen Osten. Van Ooyen erklärt:

„Das Sterben in Gaza und Israel muss sofort beendet werden. Jede Bombe und jeder Schuss vergrößern den Hass. Ein dauerhaft gerechter Frieden zwischen Israel und den Palästinensern rückt damit in immer weitere Ferne. Auch in dieser Region muss die Einsicht, dass mit militärischen Mitteln politische Probleme nicht zu lösen sind, zur Grundlage des weiteren Handelns werden.“

Der Abzug der israelischen Armee aus Gaza sei der erste Schritt zu einer Waffenruhe, so van Ooyen. Dabei komme der Bundesregierung, die zu beiden Seiten enge Beziehungen unterhalte, eine Schlüsselrolle zu. Nur wenn schnellstens Frieden einkehre, die Rechte der Palästinenser anerkannt, die zerstörte Infrastruktur Gazas wieder vollständig hergestellt werde, habe auch das israelische Volk eine friedliche Perspektive. Die Friedenskräfte beider Seiten müssten gestärkt werden. Die Bundesregierung müsse ihre Beobachterposition verlassen und einseitige Schuldzuweisung unterlassen.

Van Ooyen: „Wir wollen weder Bomben auf Gaza noch Raketen auf Israel. Wir wollen, dass die Initiativen des Nahost-Quartetts (aus USA, EU, Russland und dem UN-Generalsekretariat) und anderer -  z. B. der Genfer Initiative - fortgesetzt werden. Das Ziel bleibt die Errichtung zweier gleichberechtigter Staaten.“

DIE LINKE stehe an der Seite aller Aktiven der Friedensbewegung, die sich an Aktionen gegen die militärische Eskalation und für eine friedliche Konfliktaustragung einsetzten.