Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Dienstag, 13. Januar 2009

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Spitzenkandidat der hessischen LINKEN, Willi van Ooyen, wird sich am kommenden Samstag in Frankfurt am Main an einer Mahnwache „Stoppt den Krieg in Gaza - Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten" beteiligen und ruft alle Mitglieder und Anhänger der LINKEN dazu auf, sich an den Aktionen der Friedensbewegung zu beteiligen. Van Ooyen erklärt:

„Seit Wochen findet im Nahen Osten eine Eskalation der Gewalt statt, die wir nicht schweigend hinnehmen können. Ebenso wie Organisationen der Friedensbewegung, die zu Mahnwachen, Demos und Kundgebungen in ganz Deutschland aufrufen, fordert DIE LINKE den Abzug der israelischen Armee aus Gaza und die Einstellung des Raketenbeschusses Israels duch die Hamas. Sowohl die Bevölkerung des Staates Israel als auch die Palästinenser haben ein Recht auf ein Leben in Sicherheit.

Die Bundesregierung muss ihre Beobachterposition verlassen und einseitige Schuldzuweisung unterlassen. Ziel deutscher Außenpolitik muss sein, die Friedenskräfte beider Seiten zu stärken. Klar ist: DIE LINKE steht an der Seite derer, die sich an Demonstrationen und Kundgebungen gegen die militärische Eskalation und für eine friedliche Konfliktaustragung einsetzten."

Ein erster Schritt, um aus der militärischen Spirale herauszukommen, sei eine sofortige Waffenruhe. Da die Bundesregierung zu beiden Seiten enge Beziehungen unterhalte, komme ihr dabei eine Schlüsselrolle zu. Wie sehr gegenwärtg insbesonder die Zivilbevölkerung und Infrastruktur leide, habe u. a. eine Meldung von Ende letzter Woche offenbart, so van Ooyen. Nach Angaben der Christoffel-Blindenmission (CBM) sei bei der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen ein Hilfsprojekt aus Hessen teilweise zerstört worden.

Van Ooyen: „Nach Informationen des christlichen Hilfswerks handelt es sich um ein Gehörlosen-Zentrum, das vom hessischen Wirtschaftsministerium und von der Europäischen Union gefördert wird. Das Zentrum behandelt nach CBM-Angaben jährlich 15.000 hörgeschädigte Kinder und Erwachsene und ist im vergangenen Jahr mit Spendengeldern in Höhe von 450.000 Euro unterstützt worden."