Donnerstag, 25. August 2011

Rede von Willi van Ooyan zur Aktuellen Stunde von Bürndnis 90/Die Grünen betreffend Der Hessentag lädt uns ein, künftig alle zwei Jahre dabei zu sein am 25. August 2011 (Manuskript - unkorr.)

 

Meine Damen und Herren, Herr Präsident!

 

Mit ihrer Forderung, den Hessentag nur alle zwei Jahre stattfinden zu lassen, schießen die Grünen ein wenig über das Ziel hinaus. Auch wenn ich nachvollziehen kann, dass man den Wanderzirkus nicht so oft und solange braucht.

Wie gesagt, ich kann sie dabei verstehen, das ist aber nicht der Kern der Auseinandersetzung. Denn auch bei der Absage des Hessentages durch die Gemeinde Vellmar hat es überhaupt keine Rolle gespielt, ob der Hessentag jedes Jahr stattfindet. Auch wenn er nur alle zwei Jahre stattfinden würde, hätten die Stadtoberen von Vellmar die gleichen Gründe gehabt, den Hessentag wieder abzugeben.

Denn die Kommunen sind nicht nur im Zwei-Jahres-Rhythmus unterfinanziert – sie sind es unter dieser Landesregierung permanent! Was bewegt denn Städte und Gemeinden dazu, einen Hessentag ausrichten zu wollen?

Im Wesentlichen geht es ihnen doch darum, dass das Land sich an der Finanzierung von notwendiger Infrastruktur beteiligt. Zuletzt haben wir das in Oberursel gesehen. Dort wurde nicht nur der Bahnhof erneuert. Und auch in der aktuellen Debatte wer den Hessentag 2013 übernehmen soll, zeichnet sich ab, dass die Stadt Korbach den Hessentag nur unter Bedingungen übernehmen will.

Der dortige Bürgermeister würde das Landesfest in zwei Jahren ja gerne ausrichten – aber nur dann, wenn dafür das Rathaus saniert wird. Die Hessentage hatten immer wieder Millionen-Defizite in die Haushalte der Gastgeber-Gemeinden gerissen und sie haben sich für die Ausrichter nur gerechnet, wenn im Vorfeld erhebliche Beiträge in die Infrastruktur fließen.

Kurz gesagt, werden die Gemeinden Hessentage nur dann ausrichten, wenn seine Finanzierung mindestens keine zusätzlichen Kosten verursacht. Angesichts der leeren Kassen der Kommunen ist das auch mehr als verständlich.

Hier ist aber das Land in der Verantwortung, die Kommunen endlich so auszustatten, dass die ihre Pflichtaufgaben, zu denen Rathäuser ganz sicher gehören, ordentlich finanzieren zu können. Stattdessen haben Sie aber den Kommunen 350 Millionen Euro weggenommen, um den Landeshaushalt zu sanieren. An der Unterfinanzierung der hessischen Kommunen wird sich aber auch nichts ändern, wenn der Hessentag nur aller zwei Jahre stattfindet.

Das ist aber auch nur ein Teil der Debatte. Denn man muss sich auch ernsthaft darüber Gedanken machen, was man mit einem Hessentag eigentlich will. Will man einen Hessentag auf dem Strandkörbe verkauft werden und wo Kinder, wie zuletzt in Oberursel, fröhlich auf der Panzerhaubitze 2000 spielen.

Oder will man einen Hessentag der Ausdruck eines Gemeinwesens ist. Auf dem sich Vereine und Initiativen präsentieren, um in den Dialog mit ihren Mitmenschen zu kommen.

Wollen wir also einen Hessentag auf dem Rekrutenwerbung und Umsatz die entscheidenden Kriterien für Erfolg sind – oder wollen wir einen Hessentag der eine Gemeinde weiter bringt, weil er das Vereinsleben und den sozialen Zusammenhalt stärkt und der auch Raum für politische Diskussionen bietet. All das wäre mir auf einem Hessentag wichtig. Ob er dann jedes Jahr stattfindet oder nur aller zwei Jahre ist dabei letztlich nicht entscheidend.

Ich bin aber optimistisch, dass sich jedes Jahr eine Gemeinde finden wird, die den Hessentag ausrichten kann, wenn dieser kein Fest von Kommerz und Militär ist, das die Gemeinde an den Rand des Bankrotts treibt, wenn er kein wirtschaftlicher Erfolg wird. Wir wollen den Hessentag. Aber wir wollen sicher keine Megakirmes, die ein Forum für Bundeswehr und Ramschanbieter ist.