Interview mit Marjana Schott
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Die UN-Konvention zu den Rechten der Menschen mit Behinderungen – Leitlinie für eine linke Behindertenpolitik?

Behindertenpolitische Tagung der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag
Kurzbericht von Wolfgang Trunk, Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen in Hessen
Am 25. September 2010 hat DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag eine Fachtagung zur Behindertenpolitik durchgeführt; dazu eingeladen hatten die Abgeordneten Barbara Cárdenas und Marjana Schott. Die Tagung fand in "Hoffmanns Höfe" statt, einem Tagungszentrum in Frankfurt, das von behinderten und nicht-behinderten Kollegen bewirtschaftet wird.
Die Veranstaltung war gut besucht und bot in ihrer Besetzung einen Querschnitt des Handlungsfeldes. Thematisiert wurde zum einen die Situation von behinderten Personen im Bereich der pädagogischen Institutionen, zum anderen ihre berufliche Teilhabe. Schwerpunkt der Diskussion war die Frage, inwieweit die herrschenden Vorstellungen zur Behindertenpolitik eine gültige Leitlinie für den Fortschritt in der Behindertenarbeit darstellen. Dabei wurde deutlich, dass vor allem die UNO-Konvention zu den Rechten der Behinderten unterschiedlich bewertet wird. Einerseits wurde betont, dass für behinderte Personen eine möglichst weitgehende Gleichstellung anzustreben ist; andererseits wurde in Frage gestellt, ob die Gleichbehandlung als zentraler Gedanke der UNO-Konvention ausreicht, um den besonderen Unterstützungsbedarfen gerecht zu werden, die bei behinderten Personen bestehen.
Ein weiterer Aspekt war die Frage, wie die Bemühungen um die soziale Teilhabe von Behinderten in den übergeordneten Kampf um eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse einzubringen sind. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass die meisten Behinderungen auf Grund arbeitsbedingter Erkrankungen entstehen; Schwerpunkt einer linken Behindertenarbeit sollte deshalb der Betrieb sein. Von Vertretern der Behindertenhilfe wurde es darüber hinaus als dringlich eingeschätzt, die Angriffe abzuwehren, die von der neoliberalen Sozialpolitik gegen die Werkstätten für Behinderte und andere Einrichtungen vorgetragen werden.
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