Interview mit Marjana Schott
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Von Arbeit muss man leben können!
DIE LINKE. Fraktion auf dem Hessentag 2011 in Oberursel 
Vom 10. bis 19. Juni 2011 präsentierte sich die Fraktion der LINKEN auf dem Hessentag in Oberuersel. Im Zelt der Landeausstellung konnten sich Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Fraktion informieren und diskutieren.
Unter dem Motto „Von Arbeit muss man leben können!“ bildete das Thema Mindestlohn einen Schwerpunkt. Aber auch über den Atomausstieg gab es viele Diskussionen am Stand.
Abstimmung
Die große Abstimmung am Stand der Linksfraktion auf dem Hessentag 2011:
Mindestlohn ja oder nein?
Das Ergebnis der Abstimmung „Sind Sie für einen gesetzlichen Mindestlohn?“ auf dem Hessentag 2011 steht fest. In der Zeit vom 10. Juni bis zum 19. Juni haben 2094 Menschen daran teilgenommen. Davon haben 1596 für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro gestimmt. 498 Menschen haben dagegen gestimmt. Damit haben die teilnehmenden Besucher/innen auf dem Hessentag ein klares Votum abgegeben: Von Arbeit muss man leben können.
Mogliche Antworten waren:
Ja. Ich bin für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro (1596)
Nein. Ich bin gegen einen gesetzlichen Mindestlohn (498)
Zeitraum: 10.-19.Juni 2011
öffentliche. Fraktionssitzung
Öffentliche Fraktionssitzung auf dem Hessentag 2011
Resolution gegen Containerlager in Oberursel
Zu Beginn der Fraktionssitzung DIE LINKE-Fraktion verabschiedete eine Resolution, in der sie die Schließung des Containerlagers für Flüchtlinge in Oberursel fordert. Dieses Containerlager ist das letzte in Hessen und seit Jahren wegen der unmenschlichen Zustände, unter denen die Menschen dort untergebracht sind, unter anderem bei den Wohlfahrtsverbänden und dem Hessischen Flüchtlingsrat in der Kritik. Bereits am zweiten Tag des Hessentages hatten PRO ASYL und der Hessische Flüchtlingsrat zur Eröffnung eines Flüchtlingscontainers auf dem Hessentag eingeladen, um gegen die Unterbringungspraxis des Hochtaunuskreises zu protestieren. Für DIE LINKE hatte Hermann Schaus daran teilgenommen und erklärte, dass die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland massiv verbessert werden müssen. Dazu gehöre, dass Flüchtlinge nicht länger in Containerlagern untergebracht würden, wie das im Hochtaunuskreis der Fall ist. „Schon seit Jahren setzt sich DIE LINKE in Kreis- und Landtag für die Auflösung des Containerlagerlagers ein. Es ist höchste Zeit, dass die Verletzung von Grundrechten und eine auf Abschottung und Abschreckung setzende Flüchtlingspolitik beendet werden. Europa darf keine Festung mit tödlichen Grenzen sein. Die vor Not, Unterdrückung und Krieg fliehenden Menschen haben das Recht auf einen humanen Umgang."
Inside Steuerfahndung
Ereignisse dieser Art hätte er in China für möglich gehalten, aber nicht Hessen. So beschreibt Frank Wehrheim, Autor des Buches „Inside Steuerfahndung“, einmal während der öffentlichen Fraktionssitzung der LINKEN in Oberursel die Ereignisse rund um die geschassten Steuerfahnder aus Frankfurt, zu denen Wehrheim gehört. Seit dem 11. Februar 2010 beschäftigt sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit dem Fall. Wehrheim, der heute als Steuerberater tätig ist, hat nicht viel Hoffnung, dass der Untersuchungsausschuss viel Licht ins Dunkel bringen wird. Nicht bei den politischen Mehrheitsverhältnissen und nicht bei der Positionierung, die seitens der schwarz-gelben Mehrheit bei öffentlichen Statements bereits gegen die Betroffenen vorgenommen worden sei. Für die Zukunft fordert Wehrheim unabhängige Mediatoren und Mobbing-Beauftragte, die Betroffenen zur Seite stehen - eine Forderung, welche DIE LINKE im Zusammenhang der Mobbing-Fälle bei der hessischen Polizei ebenfalls aufgestellt hat.
Weitere Infos „Law and Order – nicht für jeden“ 
Keine Bundeswehr an Offenbacher Schule
Wolfgang Christian, Lehrer an der Käthe-Kollwitz-Schule in Offenbach, berichtete über die erfolgreiche Initiative seiner Schule gegen Werbeversuche der Bundeswehr im Unterricht. Die Gesamtkonferenz der Schule hatte im März 2011die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Bundeswehr und die Jugendoffiziere an der Käthe-Kollwitz-Schule abgelehnt. Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, die die Schule dabei unterstütze, sagte, sie hoffe, noch mehr Schulen werden sich dem anschließen. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht werde sich die Bundeswehr die schlechten Aussichten junger Menschen, in Ausbildung oder in Arbeit zu kommen, noch mehr zu Nutze machen. Somit drohe eine „ökonomische Wehrpflicht", was besonders da zu beobachten sei, wo viele Menschen in einer wirtschaftlich und sozial schlechten Situation sind.
Weitere Infos „Bundeswehr hat an Schulen nichts verloren“
„Nie wieder 1933“
In der Oberurseler Innenstadt entsteht ein Denkmal, das der Opfer des Faschismus in Oberursel gedenken soll. „Wir wollen den Opfern ein Gesicht geben, ihre Namen nennen und sie aus der Anonymität holen,“ so Annette Andernacht, Vorsitzende der Initiative Opferdenkmal e. V. „Nie wieder 1933“, die Arbeitsgemeinschaft, welche hinter dem Projekt steht, wollte außerdem einen Ort schaffen, an dem Hinterbliebene und deren Nachkommen trauern können. Der Ort solle die Bürger auch dazu anhalten, Ausgrenzung, Gewalt und Vernichtung unter den Menschen nicht mehr zuzulassen und sich gegen derartige Tendenzen zu wehren. Im Anschluss an die Fraktionssitzung besuchte die Fraktion das Denkmal.
Mehr Infos dazu www.opferdenkmal-oberursel.org
