Diskussionsveranstaltung in Frankfurt/Main

Yaxie Yax. Das ist der Künstlername eines jungen Mannes, der als Dreizehnjähriger allein aus Somalia geflohen ist und seither versucht, in Deutschland Asyl zu erhalten. Bereits 4000 Menschen haben eine Petition an den Hessischen Landtag unterschrieben, welche die drohende Abschiebung des jungen Musikers nach Polen verhindern soll. Dort hatte er auf seiner Flucht erstmals europäischen Boden betreten.

In Frankfurt diskutierten am Montag, 7. November, Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Hessischen Landtag, Vertreterinnen und Vertretern der Stadtteilinitiative Koblenzer Straße. e.V. und Hagen Kopp von Kein Mensch ist illegal mit Interessierten über die Lage von minderjährigen Flüchtlingen in Hessen. Die Statteilinitiative war es auch gewesen, die die Petition für Yaxie initiiert hatte. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen diskutierten über die formalen Möglichkeiten, Bleiberecht zu erkämpfen wie Petitionswesen und Härtefallkommission und über die Herausforderung, viele verschiedene Institutionen und Parteien mit ins Boot zu holen. In Yaxies Fall wäre Polen nach europäischem Recht zur Rückübernahme verpflichtet, so die Begründung für die anstehende Abschiebung. Sein Alltag war geprägt von rassistischen Anfeindungen. Auch die Versorgung als minderjähriger Flüchtling war für Yaxie in Polen dramatisch.

Dominik Bender, Rechtsanwalt aus Frankfurt betonte, dass ein anstehender Schulabschluss, eine in Aussicht gestellte Lehrstelle und damit die Sicherung des Lebensunterhalts wichtige Voraussetzungen für eine Aufenthaltsperspektive seien. „Das Kindeswohl muss immer an oberster Stelle stehen. Die Rechte und der Schutz von Flüchtlingskindern müssen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln umgesetzt werden. Das ist unmissverständlich in der UN-Kinderrechtskonvention formuliert und muss sich im täglichen Umgang mit den Kindern und Jugendlichen widerspiegeln,“ so Wissler.   
Im Kampf für ihr Bleiberecht in Deutschland bräuchten die jungen Menschen eine breite öffentliche Unterstützung, so Wissler. DIE LINKE werde sich innerhalb und außerhalb des Landtages dafür immer wieder einsetzen.