Interview mit Hermann Schaus

100x100_hermann_schaus Die Sicherheits- interessen der Menschen in der Region dürfen nicht länger den Profitinteressen von Fraport, Lufthansa und Co. Untergeordnet werden.
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Energiewende erneuerbar, demokratisch, sozial. Janine Wissler im Interview

Haushaltsbroschüre 2012

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

18.Wahlperiode: Kleine Anfragen

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1	Hessisches Nichtraucherschutzgesetz Umsetzung des Gesetzes seit 2007, Vorgehen bei Gesetzesverstößen KlAnfr 27.09.2011 Drs 18/4539	6
2	Umsetzung der Nebenbestimmungen aus dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Frankfurter Flughafens KlAnfr 20.09.2011 Drs 18/4514	4
3	Die Rolle und den Stellenwert der aktuellen und zukünftigen Altersarmut in der "Seniorenpolitischen Initiative" der Landesregierung KlAnfr 20.09.2011 Drs 18/4513	3
4	Kosten der sogenannten "Wetzlarer Polizeischauen" KlAnfr 31.08.2011 Drs 18/4409	4
5	Schulhunde Einsatz von Schulhunden, Voraussetzungen KlAnfr 16.08.2011 Drs 18/4339	4
6	Höhere Sanierungsrückstellungen für den Kalibergbau etwaige Neufestlegung von Standards für die Sanierung von Grubenanlagen seit 1999 KlAnfr 27.09.2011 Drs 18/4541	3
7	Funkzellenabfrage und Einsatz sogenannter IMSI-Catcher in Hessen - Teil 2 gerichtliche Ablehnung beantragter Funkzellenabfragen, Gründe; Löschung der gespeicherten Daten, Erfolg durchgeführter Funkzellenabfragen; etwaige Erhebung von bzw. Umgang mit Daten besonders geschützter Berufsgruppen KlAnfr 26.07.2011 Drs 18/4252	4
8	Funkzellenabfrage und Einsatz sogenannter IMSI-Catcher in Hessen - Teil 1 Funkzellenabfragen und Einsatz sogenannter IMSI Catcher seit 2001, jeweilige Anlässe, Zahl der erhobenen Datensätze bzw. der betroffenen Personen, Information der Betroffenen; Zulässigkeit durchgeführter Funkzellenabfragen, rechtliche Prüfung KlAnfr 26.07.2011 Drs 18/4251	4
9	Zukunft der Lahn als Bundeswasserstraße Unterhaltung der Lahn als Bundeswasserstraße, etwaige Mittelkürzung bzw. Einstellung des Betriebs als Bundeswasserstraße seitens der Bundesregierung, Kenntnisstand bzw. Haltung der LReg; Ausgleichsmaßnahmen, Aufrechterhaltung des touristischen Angebots KlAnfr 26.07.2011 Drs 18/4250	3
10	Lehrerzuweisung für die Schulen für Kranke etwaige Kürzung der Lehrerzuweisung für das kommende Schuljahr, Bekanntgabe der Kürzungen KlAnfr 25.07.2011 Drs 18/4246	4
11	Situation an Grundschulen Rückgabe der Beauftragung als Schulleiter durch Rektorinnen und Rektoren an Grundschulen seit 2006, zeitweise unbesetzte Schulleitungsstellen bzw. stellvertretende Schulleitungsstellen, Besetzung von Sekretariatsstellen KlAnfr 25.07.2011 Drs 18/4245	4
12	Notenvergleich G 8 und G 9 Bezugnahme auf Erklärung der Kultusministerin zum Leistungsvergleich von G8- und G9-Schülern, Kriterien des Notenvergleichs KlAnfr 25.07.2011 Drs 18/4244	5
13	Berechnungsmodell Ersatzschulen derzeitige Erarbeitung eines Finanzierungssystems mit verschiedenen Berechnungsmodellen durch das Kultusministerium KlAnfr 25.07.2011 Drs 18/4243	3
14	Mietnomadentum in Hessen Bezugnahme auf Referentenentwurf zur Mietrechtsnovelle der Bundesregierung, Fälle von Mietnomadentum in Hessen seit 2005, Räumungsvollstreckungsverfahren KlAnfr 19.07.2011 Drs 18/4238	3
15	Berichterstattung über "Risiko des Kostennachweises" durch die European Business School für erhaltene Fördermittel des Landes Hessen in zweifacher Millionenhöhe Bezugnahme auf Pressebericht über ein "Schreiben aus dem erweiterten Führungskreis der EBS" hinsichtlich benannter Problematik, Erkenntnisse der LReg, Anpassung des Finanzierungskonzepts KlAnfr 08.07.2011 Drs 18/4233	4
16	European Business School (EBS) Bezugnahme auf Presseberichte über finanzielle Probleme der Hochschule aufgrund verzögerter Auszahlung zugesagter staatlicher Mittel als auch Zurückhaltung bei Realisierung privater Förderzusagen, Erkenntnisse der LReg; Kriterien der LReg für Entscheidung über Anschubfinanzierung, Bekanntgabe des Baukonzepts für die Law School seitens der EBS, etwaige Kooperation mit anderen privaten Hochschulen; Bericht der beauftragten Wirtschaftsprüfer zur Verwendung öffentlicher Mittel zum Aufbau der EBS Law School, Auswirkungen auf weiteres Zuwendungsverfahren KlAnfr 08.07.2011 Drs 18/4232	4
17	Anzeigen im "Wetzlar Kurier" Anzeigenschaltung von Lotto Hessen im Wetzlar Kurier, hierfür aufgewendete Beträge bzw. Mittel für Annoncen in von Parteien getragenen Publikationen seit 2005, Haltung der LReg KlAnfr 08.07.2011 Drs 18/4231	3
18	Schulveranstaltungen des Landesamtes für Verfassungsschutz Teil 2 KlAnfr 08.07.2011 Drs 18/4229	3
19	Schulveranstaltungen des Landesamtes für Verfassungsschutz Teil 1 KlAnfr 08.07.2011 Drs 18/4227	4
20	Rechtsauffassung der Landesregierung zum Ankauf von Steuersünderdaten seitens des Bundesministeriums veranlasstes Gutachten zur rechtlichen Bewertung des Ankaufs von in einem Drittland entwendeten Steuerdaten, Bewertung der LReg; Zahl der Selbstanzeigen und Ermittlungsverfahren infolge bisher angekaufter Datenträger KlAnfr 29.06.2011 Drs 18/4217	3
21	Abschiebung von Roma in das Kosovo etwaiger Abschiebestopp für Minderheiten aus dem Kosovo; Gewährleistung des Schutzes aufgrund völker- und menschenrechtlicher Vereinbarungen, Überprüfung geplanter Abschiebungen, Kriterien 07.06.2011 Drs 18/4173	5
22	Allgemeine Kostenpauschale für die Gesundheitsfürsorge 24.05.2011 Drs 18/4095	7
23	Einstellung von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren 19.05.2011 Drs 18/4083	7
24	Kooperationsvereinbarung zwischen dem Hessischen Kultusministerium und dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr Festlegung der Unterrichtsgestaltung durch Jungoffiziere, bisher besuchte Schulen, etwaige verpflichtende Unterrichtsteilnahme seitens der Schüler, Unterrichtsinhalte 12.05.2011 Drs 18/4048	8
25	Mittelabfluss und Mittelverwendung bei den EU-Strukturfonds (ESF, EFRE, Ziel 3) verfügbare Mittel in der Förderperiode 2007 bis 2013, jährliche Ist-Ausgaben, gebundene bzw. noch nicht gebundene Mittel 12.05.2011 Drs 18/4047	6
26	Wirtschaftliche Situation der hessischen Sägewerksindustrie 10.05.2011 Drs 18/4040	6
27	Bürgschaften und Fördermittel für die hessische Sägewerksindustrie Landesförderung für die Firma Abalon Hardwood Hessen GmbH,Bürgschaftsgewährung und -inanspruchnahme, Förderziele bzw. -auflagen 10.05.2011 Drs 18/4039	6
28	Verlegung des Waldkrankenhauses Friedrichsdorf-Köppern nach Bad Homburg Haltung der LReg zur seitens der Firma Vitos gewünschten Verlegung des Waldkrankenhauses nach Bad Homburg, Bereitstellung von Landesmitteln 05.05.2011 Drs 18/3997	10
29	Entwicklung der Einbürgerungszahlen im Jahr 2010 Einbürgerungen nach Herkunftsländern, Alter, Geschlecht, Rechtsgrundlagen und Aufenthaltsdauer sowie Beibehaltung der bisherigen Staatsangehörigkeit; Vergleichszahlen 2009 12.04.2011 Drs 18/3953	8
30	Reduzierung der Staatlichen Schulämter in Hessen etwaige Reduzierung der derzeit 15 Staatlichen Schulämter, betroffene Standorte, Zeitpunkt; Umfang des Stellenabbaus, inhaltliche Neustrukturierung der fortbestehenden Schulämter 08.04.2011 Drs 18/3939	9
31	Teilzeitbeschäftigung von Lehrerinnen und Lehrern in Hessen 22.03.2011 Drs 18/3870	9
32	Einbürgerungsverfahren Nedjelka B. und Streichung von Wahlliste 10.03.2011 Drs 18/3835	6
33	Erlaubnis für den versatzlosen Abbau der Kalilagerstätten im Werra- und Fuldarevier 09.03.2011 Drs 18/3831	6
34	Umgang mit den bergbaulichen Abfällen der K+S Kali GmbH 09.03.2011 Drs 18/3830	6
35	Versatz bergwerksfremder Abfälle in den Gruben der K+S Kali GmbH 09.03.2011 Drs 18/3829	10
36	Entwicklung der Rentenhöhe in Hessen Vergleichszahlen hinsichtlich Rentenhöhe, Betriebsrenten für die Jahre 2000 bzw. 2010, Bezieher von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung seit 2000	13
37	Gutachten der Fa. Ecoring im Auftrag der K+S Kali GmbH als Grundlagen für das "Verfahren zur Umsetzung der EU-WRRL" in der Hessischen Kaliregion Durchführung des Pilotprojekts Werra-Salzabwasser in den Jahren 2005/2006, berücksichtigte Gutachten, Auftraggeber; Veröffentlichung der Gutachten	6
38	Delegationsreise des Wirtschaftsministers nach Saudi-Arabien Erkenntnisse der LReg zu Menschenrechten und rechtlichen Situation der Arbeitnehmervertretungen in Saudi-Arabien, Auswahlkriterien für Reiseziel, Delegationsteilnehmer, Reiseprogramm, etwaige Thematisierung der Menschenrechtssituation mit Regierungsvertretern in Saudi-Arabien, Reisekosten 01.02.2011 Drs 18/3686	8
39	Mangel an Lehrkräften an Hessens Schulen und der Evaluierung von Programmen bzw. Maßnahmen Teil II 26.01.2011 Drs 18/3660	12
40	Mangel an Lehrkräften an Hessens Schulen und der Evaluierung von Programmen bzw. Maßnahmen Teil I 26.01.2011 Drs 18/3659	13
41	Mangel an Lehrkräften an Hessens Schulen und den Dimensionen und Maßnahmen der Landesregierung Teil II 26.01.2011 Drs 18/3658	14
42	Mangel an Lehrkräften an Hessens Schulen und den Dimensionen und Maßnahmen der Landesregierung Teil I 26.01.2011 Drs 18/3657	12
43	Höhe von Konzessionsabgaben für Landkreise und Kommunen von Energieversorgern für Strom und Gas 15.12.2010 und Antw 11.02.2011 Drs 18/3512	7
44	Ehrenbürgerschaften nationalsozialistischer Größen und Vertreter in Hessen 15.12.2010 Drs 18/3511	9
45	Festveranstaltung am 01.12.2010 im Gebäude des Hessischen Staatsgerichtshofs 10.12.2010 und Antw 22.12.2010 Drs 18/3508	7
46	Polizeieinsatz während der Studierendendemonstration gegen die aktuelle Bildungspolitik am 02.12.2010 in Frankfurt 10.12.2010 Drs 18/3507	17
47	Fälle und Ahndung von Beförderungserschleichung Gesamtfahrgastaufkommen der Verkehrsunternehmen seit 2005; Anzahl der kontrollierten Fahrgäste ohne gültigen Fahrschein, nicht geleistete Strafzahlungen, verurteilte Personen zu Geldstrafen bzw. zu Gefängnisstrafen mit oder ohne Bewährung 23.11.2010 und Antw 17.02.2011 Drs 18/3205	8
48	Verurteilung wegen Beförderungserschleichung Verurteilungen wegen Beförderungserschleichung zu Gefängnisstrafen bzw. Ableistung von Ersatzarbeitsstunden seit 2005, Verurteilungen wegen Betrugs aufgrund Fahrens ohne gültigen Fahrschein zu Geld- oder Haftstrafen 23.11.2010 und Antw 30.12.2010 Drs 18/3204	10
49	Landesausschuss Jugendarbeitsschutz etwaige Pläne der LReg zur Einschränkung der bisherigen Aufgabenstellung des Landesausschusses Jugendarbeitsschutz, Gründe; Sicherstellung des Gesundheitsschutzes bei Auszubildenden 11.11.2010 und Antw 10.12.2010 Drs 18/3173	8
50	Novellierung des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) etwaiger Änderungsbedarf beim Jugendarbeitsschutzgesetz, Vertretung des Landes in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Vorlage der abschließenden Stellungnahme 10.11.2010 und Antw 10.12.2010 Drs 18/3152	9
51	"Projekt Gargano 22" Erkenntnisse der LReg über die Zielsetzungen des Projekts, Initiatoren, Organisation, Aktivitäten 10.11.2010 und Antw 27.12.2010 Drs 18/3151	7
52	Sicherungsverwahrung 02.11.2010 Drs 18/3016	14
53	Glaubwürdigkeit und Wissenschaftlichkeit der Gutachten zur chemischen und ökologischen Gewässerbewertung der Werra 14.10.2010 Drs 18/2979	24
54	Ethik einzige Alternative für muslimische Schüler Unterrichtsangebote im Fach Ethik, Lehrerqualifikation, am Unterricht teilnehmende Schüler muslimischen Glaubens 15.09.2010 Drs 18/2847	11
55	Zukunft der Staatlichen Schulämter geplante Umstrukturierungen, etwaige Aufgabenverlagerungen auf die Schulen bzw. Schließung von Schulämtern 11.10.2010 Drs 18/2967	10
56	Höhe der Finanzhilfen des Landes Hessen an die evangelische und katholische Kirche in Hessen Staatsleistungen des Landes an beide Kirchen im Zeitraum 2005 bis 2010, Aufwendungen für Bauleistungen, kirchliche Stiftungen, Religionsunterricht an staatlichen und privaten Schulen in kirchlicher Trägerschaft, Anstaltsseelsorge; Zuschüsse für Missionswerke, Medien, Kirchentage; geldwerter Vorteil für die Kirchen durch staatliche Einziehung der Kirchensteuer; Zuwendungen für Gehaltszahlungen an Bischöfe, bischöfliche Sekretäre und die Ausbildung von Priestern und Theologen; Höhe der vergleichbaren Zuwendungen an andere Glaubens- und Religionsgemeinschaften 07.09.2010 Drs 18/2809	16
57	Zielvereinbarungen für die Jahre 2011 bis 2015 Vergabe eines Beratungsauftrags durch die LReg im Rahmen der Gespräche über Zielvereinbarungen zwischen den Hochschulen und der LReg, Gründe, bisherige Ergebnisse 07.10.2010 Drs 18/2966	15
58	"Gängige Staatspraxis" im Umgang mit ausgeschiedenen Ministerpräsidenten dem ehemaligen Ministerpräsidenten Koch zustehende Bezüge nach Ausscheiden aus dem Amt; weitere Übergangsregelungen, Kosten; Praxis bei früheren Ministerpräsidenten nach Ausscheiden aus dem Amt 27.08.2010 Drs 18/2748	8
59	Lernmittelfreiheit an Hessens Schulen etwaige Erhebung einer Gebühr zu Beginn des Schuljahres am Goethe-Gymnasium Bensheim 30.09.2010 Drs 18/2948	9
60	Betriebsprüfungen durch die Landesfinanzbehörden Personalbestand bzw. Planstellen der Finanzämter in den Bereichen Betriebsprüfung, Steuerfahndung, Umsatzsteuersonderprüfung, Lohnsteueraußenprüfung seit 2006; Mehrergebnis je eingesetztem Steuerfahnder, Gewerbesteueranteil 23.09.2010 Drs 18/2928	21
61	Anwendung der Fahrerlaubnisverordnung wegen Cannabis im Straßenverkehr 21.09.2010 Drs 18/2893	19
62	Zusammensetzung der Abfallstoffe aus der Produktion des Unternehmens K+S Kali GmbH Benennung der aufgehaldeten, in Untergrund verpressten und in Vorflutern eingeleiteten Stoffe, Stoffkonzentrationen; Menge der Produktionsrückstände seit 1981 30.06.2010 Drs 18/2619	13
63	Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Cannabis im Straßenverkehr 21.09.2010 Drs 18/2894	14
64	Stand der Einrichtung von Pflegestützpunkten Zahl der bisher eingerichteten Pflegestützpunkte gem. Allgemeinverfügung des Sozialministeriums, Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Pflegeberatung, Qualifikation der Mitarbeiter, Begleitung und Evaluation 30.06.2010 Drs 18/2618	13
65	Landessozialbericht Berichtskonzeption, Themenfelder, in den Beirat berufene Institutionen, Vergleichbarkeit des Berichts mit Berichten anderer Bundesländer, Vorlagetermin des ersten Berichts 30.06.2010 Drs 18/2617	13
66	Einführung einer neuen Lehrer- und Schülerdatei (LUSD) Sachstand hinsichtlich Einführung bzw. Gründe für Notwendigkeit der Datei, Entwicklungs- und Betriebskosten, Zeitplan 22.06.2010 Drs 18/2598	11
67	Datenerhebung und Datenschutz mittels einer neuen Lehrer- und Schülerdatei (LUSD) Erhebungsdaten gem. beigefügter Verordnung, geplante Aufbewahrungsfristen, Beseitigung der im Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten benannten Datenschutzprobleme 22.06.2010 Drs 18/2597	12
68	Infektionsschutz an hessischen Schulen Einhaltung der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes an Schulen; letztmalige Belehrung gem. § 35 bzw. Informationen zu Schuljahresbeginn am Alten Kurfürstlichen Gymnasium Bensheim, Unterlassung der Meldung an das Gesundheitsamt über Fälle von Kopflausbefall seitens der Schule, Erkenntnisse der LReg; Maßnahmen bei Auftritt von Kopfläusen in mehreren Fällen, gesundheitliche Gefahren einer KopflausEpidemie bei Schülern 15.06.2010 Drs 18/2551	16
69	Lärm und Lärmschutz an Hessischen Schulen von Lärmbelastung betroffene Schüler, Lärmquellen, Lärmschutzeinrichtungen 07.06.2010 Drs 18/2495	14
70	Unterrichtszeit als Werbezeit? Initiative der Wirtschaft zur Durchführung von Projektwochen an Schulen durch beteiligte Unternehmen; Veranstaltung des Projekts während der Unterrichtszeit, Gründe; Nutzen des Lernformats für die Schüler 6.05.2010 Drs 18/2465	14
71	Kosten für neuen Personalausweis 18.05.2010 Drs 18/2436	13
72	Finanzierung der Verbraucherzentrale Hessen jährliche Landesmittel seit 2000, Vergleichszahlen anderer Bundesländer für den Zeitraum 2008 bis 2010, Zuwendungen in 2011 05.05.2010 Drs 18/2363	8
73	Hessische Klärwerke: Energieverbrauch und Kosten einer energetischen Sanierung KlAnfr 05.05.2010 Drs 18/2350	8
74	Förderung von ÖPP-Projekten durch die EU-Kommission 26.04.2010 Drs 18/2264	8
75	Rückwirkend angeordnete Sicherungsverwahrung Bezugnahme auf Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur rückwirkenden Aufhebung der Befristung der Sicherungsverwahrung in der Bundesrepublik Deutschland, Zahl der von der Gerichtsentscheidung betroffenen Personen, Maßnahmen der LReg zur Vorbereitung der Gefangenen auf ihre Entlassung, Betreuung nach der Haftzeit 20.04.2010 Drs 18/2248	12
76	DeutschSommer Schülerteilnahme, beteiligte öffentliche und private Partner,Finanzierung 16.04.2010 Drs 18/2232	13
77	O.camps an dem Ferien-Lernprogramm teilnehmende Schulen, Kriterien für Schülerteilnahme, Kosten, Finanzierung; diesbezügliche Lehrerfortbildung, Teilnehmerauswahl, Finanzierung 16.04.2010 Drs 18/2231	12
78	Osterferien-Lerncamps an dem Ferien-Lernprogramm teilnehmende Schulen, Schulauswahl,Kosten; Kriterien für Schülerteilnahme, im Feriencamp arbeitende Lehrkräfte und Sozialpädagogen 16.04.2010 Drs 18/2230	12
79	Situation des Sportunterrichts in Hessen 14.04.2010 Drs 18/2217	18
80	Mehrkosten für den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden und deren Gegenfinanzierung 24.03.2010 Drs 18/2166	14
81	Vertretungsverträge für Lehrerinnen und Lehrer an hessischen Schulen Kürzung des Stellenumfangs für längerfristige Vertretungen seitens der Schulämter Offenbach und des Main-Kinzig-Kreises,Schulamtsbereiche mit erhöhtem Bedarf an Vertretungsverträgen durch unzureichende Besetzung zugewiesener Stellen durch beamtete Lehrer 03.03.2010 und Antw 09.04.2010 Drs 18/2010	22
82	Zukunft der Ausbildung der Fachkräfte für Wasserwirtschaft Ausbildung von jährlich sechs Fachkräften gem. Ausbildungspakt für den Zeitraum 2005 bis 2010; bisher vorgesehene Neueinstellung von zwei Auszubildenden im Sommer 2010, Gründe; geplante Regelungen ab 2011 03.03.2010 Drs 18/2009	18
83	Nutzung von Laptops und WLAN sowie den damit verbundenen Gesundheitsgefährdungen von Kindern und Jugendlichen an hessischen Schulen - Teil 2 11.02.2010 und Antw 09.04.2010 Drs 18/1924	13
84	Nutzung von Laptops und WLAN sowie den damit verbundenen Gesundheitsgefährdungen von Kindern und Jugendlichen an hessischen Schulen - Teil 1 11.02.2010 und Antw 07.04.2010 Drs 18/1923	13
85	Hessische Polizei in Afghanistan - Teil der kämpfenden Truppe? Aufgabe gem. Leitlinien für polizeiliche Auslandsmissionen,Unterbringung der Polizeibeamten, Betreuungskonzept, finanzielle Zuschläge, Einsatzdauer und Wiederverwendung, Auswahlverfahren, Erkenntnisse über Verletzungen, Wiedereingliederung in den Landesdienst 10.02.2010 und Antw 06.04.2010 Drs 18/1919	23
86	Jugendoffiziere an hessischen Schulen II 10.02.2010 Drs 18/1918	20
87	Einschreiten der Rechtsaufsicht nach § 44b SGB II und der Hessischen Gemeindeordnung Pauschalierung von Leistungen für Unterkunft und Heizung nach Sozialgesetzbuch II durch die Arbeitsförderung Kassel-Stadt, Prüfung der derzeitigen Verwaltungspraxis im Hinblick auf das Urteil des Bundessozialgerichts; Bestimmung der Angemessenheitsgrenzen, Erkenntnisse der LReg bzw. der zuständigen Rechtsaufsicht zur Handhabung der Leistungsgewährung durch die Grundsicherungsträger 28.01.2010 und Antw 16.03.2010 Drs 18/1850	13
88	Jugendoffiziere an hessischen Schulen etwaige Planungen hinsichtlich einer "Kooperationsvereinbarung" mit der Bundeswehr bzw. einem gleichberechtigtem Zugang von Friedensorganisationen; bisheriger Zugang von Jugendoffizieren an Schulen, Rechtsgrundlage, Veranstaltungen 2009; Fortbildungsangebote der Bundeswehr für Lehrkräfte 21.01.2010 und Antw 03.03.2010 Drs 18/1817	23
89	Umsetzung des "Europäischen Jahres gegen Armut und Soziale Ausgrenzung" in Hessen Bezugnahme auf Verfehlung des Ziels der sogenannten Lissabon-Strategie bis zum Jahr 2010 einen entscheidenden Beitrag zur Beseitigung der Armut in Europa zu leisten; für das Jahr 2010 geplante Projekte der LReg, langfristige landespolitische Maßnahmen, Bewertung des Scheiterns der Armutsbekämpfung als Teil der Lissabon-Strategie 03.12.2009 Drs 18/1688	53
90	Gefährdung von Grundwasserleitern und Trinkwasserbrunnen durch die K+S Kali GmbH Erkenntnisse der LReg bezüglich des Zusammenhangs von Laugenverpressung in den Untergrund seitens der Kali GmbH und der Versalzung einzelner Trinkwasserbrunnen bzw. Grundwasserleiter, Veränderung der Salzkonzentrationen in bzw. etwaige Gefährdung von Trinkwasserleitern bzw. -brunnen im Kalirevier25.11.2009 und Antw 07.01.2010 Drs 18/1593	51
91	Arbeits- und Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II in Hessen Bezugnahme auf Unterrichtszeiten in der Sekundarstufe II ohne verbindliche Pausenregelungen, Notwendigkeit der Begrenzung der Unterrichtszeit als Gesundheitsschutz für die Schüler; derzeit geltende Regelungen 24.11.2009 Drs 18/1592	57
92	Klassengrößen und Sternchenregelung in Hessen geplante Reduzierung der Klassengrößen ab dem Schuljahr 2009/10 für Eingangsklassen an Grundschulen und weiterführenden Schulen durch Wegfall der Sternchenregelung, Stand der Umsetzung, zusätzlich benötigte Lehrerstellen 24.11.2009 Drs 18/1591	69
93	Klassengrößen und "demografische Rendite" in Hessen Durchführung einer mittelfristigen Schülerzahlberechnung im Jahr 2010, Lehrerbedarfsermittlung 24.11.2009 und Antw 22.12.2009 Drs 18/1590	53
94	Erschließungs- und Schaffensbeiträge sowie Niederschlagswasser- und Entwässerungsgebühren diesbezügliche Widerspruchsverfahren in den letzten fünf Jahren Beantragung von Akteneinsicht seitens der Betroffenen, Verweigerung bzw. erneute Beantragung; derzeit anhängige Klageverfahren, betroffene Gemeinden 19.11.2009 Drs 18/1588	68
95	Lehrbeauftragte an hessischen Hochschulen II Anteil der ohne Vergütung arbeitenden Lehrbeauftragten; Vergütungsregelungen der Hochschulen, durchschnittliche Entgelthöhe, Vor- und Nachbereitung von Lehrveranstaltungen 18.11.2009 Drs 18/1574	8
96	Lehrbeauftragte an hessischen Hochschulen I Zahl der Lehrbeauftragten an Hochschulen im laufenden Semester, Anteil der geleisteten Lehrveranstaltungen, etwaige Einbeziehung von Lehrbeauftragten in die erhöhte Tarifentlohnung der Landesbeschäftigten 18.11.2009 Drs 18/1573	64
97	Mittagessenversorgung in hessischen Schulen Mittagessenangebote an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Härtefonds für Mittagessenversorgung in Schulen 07.10.2009 Drs 18/1206	76
98	Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft Absenkung des Bundesanteils an den Sozialausgaben, Auswirkungen auf Landkreise und kreisfreie Städte seit 2008, etwaige Landes-Ausgleichsmittel, Verhandlungsstand zwischen Bund und Ländern zur Kostenbeteiligung des Bundes 30.09.2009 Drs 18/1179	70
99	CIA - Geheimgefängnisse aus Deutschland organisiert Presseberichte bezüglich Aktivitiäten des amerikanischen Nachrichtendienstes in Deutschland 19.08.2009 Drs 18/991	78
100	Bauarbeiten am Saukopftunnel Beendigung der Arbeiten und Freigabe für den Verkehr, Zuständigkeit,Bauverzögerungen, etwaige Planungen für eine zweite Verkehrs-Tunnelröhre 17.07.2009 und Antw 02.09.2009 Drs 18/961	81

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