Pressemitteilungen (Gesamtübersicht)

Marjana Schott - Pressemitteilungen

Mittwoch, den 04. August 2010

Das Gezerre um den Weiterbetrieb des ältesten deutschen Atommeilers ist ein anhaltender Skandal. Biblis darf nach geltendem Recht nicht länger laufen, denn ihm fehlt eine externe Steuerungswarte.

Weiterlesen: Eine Laufzeitverlängerung ist unverantwortlich — Biblis-Störfälle sind ein anhaltender Skandal!

Marjana Schott - Pressemitteilungen

Dienstag, den 03. August 2010

Trotz schrumpfender Bevölkerung nehmen die Flächen für Siedlungen und Verkehr in Deutschland jeden Tag um ca.104 Hektar zu. Gegenüber 1975 ist die Artenzahl in Deutschland auf 69 % geschrumpft. Mit seinen umweltfeindlichen Äußerungen negiert Minister Posch dieses Problem. Er will den Eindruck erwecken, dass die gültigen Planungsregelungen nur dazu da, sind die Baukosten von Infrastrukturprojekten wie Autobahnen oder Umgehungsstraßen, künstlich in die Höhe zu treiben.

Weiterlesen: Die Instrumentalisierung des Molches: Posch betreibt üblen Populismus

Janine Wissler - Pressemitteilungen

Dienstag, den 03. August 2010

Die Krise am Ausbildungsmarkt wird durch die wirtschaftliche Entwicklung kaum entschärft. Tatsächlich bilden dieses Jahr rund 3.000 hessische Unternehmen weniger aus als noch im vergangenen Jahr. Die Vernachlässigung der jungen Menschen, die nach ihrem Schulabschluss einen Ausbildungsplatz suchen, ist der Hauptgrund für den nun wieder beklagten Mangel an Fachkräften.

Weiterlesen: Fachkräftemangel: Die Krise ist hausgemacht und noch lange nicht vorbei

Marjana Schott - Pressemitteilungen

Dienstag, den 03. August 2010

Es muss hessenweit sicher gestellt sein, dass ein Lebensmittel verarbeitender Betrieb, der zweimal negativ kontrolliert wurde, für die Verbraucherinnen und Verbraucher erkennbar ist. Halten sich die Verantwortlichen nicht an die Vorgaben der Lebensmittelkontrolle, müssen diese Ergebnisse im Internet veröffentlicht werden.

Weiterlesen: Lebensmittelkontrollen: Schwarze Schafe müssen erkennbar sein

Marjana Schott - Pressemitteilungen

Montag, den 02. August 2010

Mit Blick auf die Pannenserie und die zahlreichen Störfälle in den letzten Jahren und Jahrzehnten zeigt auch dieser Zwischenfall, dass die Schrottreaktoren in Biblis störanfällig sind und so schnell wie möglich stillgelegt werden müssen. Alles andere wäre unverantwortlich.

Weiterlesen: Biblis weiterlaufen zu lassen ist unverantwortlich

Janine Wissler - Pressemitteilungen

Freitag, den 30. Juli 2010

Das zentrale Problem der Finanzierung staatlicher Aufgaben ist nicht der Länderfinanzausgleich, sondern die Auszehrung der Staatsfinanzen durch Steuergeschenke an Vermögende, Besserverdienende und Unternehmen. Würde Steuerhinterziehung in Hessen konsequent verfolgt, könnte auch das Land Hessen ein kostenloses Kindergartenjahr finanzieren.

Weiterlesen: Länderfinanzausgleich: FDP und CDU wollen von eigener unsozialer Finanzpolitik ablenken

Janine Wissler - Pressemitteilungen

Donnerstag, den 29. Juli 2010

Die heutigen Zahlen bestätigen, dass sich der Miniaufschwung nicht auf die Mehrzahl der Beschäftigten auswirkt. Im Vergleich zum Vormonat ist die Arbeitslosigkeit um 4.158 Personen gestiegen. Bemerkenswert daran: 3.579 davon sind Frauen.

Weiterlesen: Arbeitsmarktdaten für Hessen lassen keinen Aufschwung erkennen

Janine Wissler - Pressemitteilungen

Mittwoch, den 28. Juli 2010

Die erneuten Entgleisungen, wegen derer gegen Sarrazin ermittelt wird, müssen auch für die Bundesbank der letzte Paukenschlag sein, um ihn von seinen Ämtern zu entbinden. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass es bereits das zweite Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen Sarrazin ist.

Weiterlesen: Ermittlungen wegen Volksverhetzung: Bundesbank muss Sarrazin entlassen